Nach Rücktritt von Andrea Nahles SPD diskutiert über Urwahl und Doppelspitze
Berlin · In der SPD wächst der Wunsch, alle Mitglieder bei der Auswahl der künftigen Parteispitze mitreden zu lassen und damit die Personalquerelen endlich zu beenden.
Auch für eine Doppelspitze mit zwei Parteichefs wie bei den Grünen gibt es Sympathien, hieß es aus den Landesverbänden. Allerdings meldeten sich am Wochenende auch Skeptiker eines Spitzenduos zu Wort, darunter eine der drei kommissarischen Vorsitzenden, Malu Dreyer. Der SPD-Vorstand will am 24. Juni das Verfahren für die Neuwahl der Spitze festlegen. Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles führen übergangsweise neben Dreyer die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei. Alle drei streben aber nicht den Vorsitz an.
Prominente Sozialdemokraten sprechen sich dafür aus, die künftige Spitze in einer Urwahl zu bestimmen. Eine formale Entscheidung muss ein Parteitag treffen – bislang ist dieser für Anfang Dezember vorgesehen.
Er wünsche sich, dass „die Kandidaten im ganzen Land unterwegs sind und sich vor Ort vorstellen und es einen fairen Wettbewerb gibt“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Damit es nicht zweier Parteitage bedürfe, um vor einer Urwahl die Satzung zu ändern, bestehe die Möglichkeit, „dass sich der Parteitag verpflichtet, ein Votum der Parteibasis anzuerkennen“.
Auch Schäfer-Gümbel sprach sich gegen ein Vorziehen des Parteitags aus. „Wenn man Beteiligung ernst nimmt, sollte man die Übergangsphase nutzen, um die unterschiedlichen Fragen zu klären“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Vorstellbar ist alles Mögliche: Regionalkonferenzen, Mitgliederentscheid, Vorwahlen. Es gibt im Moment kein Denkverbot.“
