Ministerin Schröder spricht Piraten Regierungsfähigkeit ab
Berlin. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hält die Piratenpartei nicht für regierungsfähig. "Wer keine Meinung zur europäischen Finanzpolitik oder zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat, ist nicht in der Lage, dieses Land mitzuregieren", sagte Schröder der "Passauer Neuen Presse". Sie erkenne bei den Piraten aber einige durchaus interessante Ansätze
Berlin. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hält die Piratenpartei nicht für regierungsfähig. "Wer keine Meinung zur europäischen Finanzpolitik oder zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat, ist nicht in der Lage, dieses Land mitzuregieren", sagte Schröder der "Passauer Neuen Presse". Sie erkenne bei den Piraten aber einige durchaus interessante Ansätze. "Dieser Partei ist vollkommen bewusst, welchen politischen Druck Transparenz entfachen kann - das ist ein moderner Ansatz." Sie fügte aber hinzu: "Regierungsfähig sind die Piraten mit Sicherheit derzeit nicht." Die Piratenpartei ist im Umfrage-Höhenflug. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag der "Bild am Sonntag" etwa sah die Piraten bundesweit bei elf Prozent. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat die Partei gute Chancen, in den Landtag einzuziehen. dpa
