Eine blaue Plakette soll künftig Autos mit geringem Schadstoff-Ausstoß kennzeichnen. In Stadtbezirken mit besonders schlechter Luft sollen nach dem Willen der Umweltminister schon bald nur noch Autos mit einer solchen blauen Markierung fahren dürfen. Jochen Flasbarth, Staatssekretär im SPD-geführten Umweltministerium, sagte gestern nach einem Treffen mit den Ressortchefs der Länder, er gehe davon aus, dass die entsprechende Verordnung noch in diesem Jahr wirksam werden könne,

Eine neue, strengere Plakette, die den Ausstoß von Stickoxiden berücksichtigt, fordern Umweltverbände schon lange. Nach Angaben der Europäischen Umweltbehörde gehen allein in Deutschland jährlich mehr als 10 000 vorzeitige Todesfälle auf die Belastung der Luft mit Stickstoffdioxid zurück, das unter anderem von Diesel-Fahrzeugen ausgestoßen wird. Nach Ansicht von Flasbarth ist die Neuregelung allerdings nur eine Zwischenlösung. "Langfristige Strategie sind emissionsärmere Fahrzeuge durch die Förderung der Elektro-Mobilität", erklärte er.

Uneinigkeit herrschte in der Ministerrunde dagegen bei der Frage nach einer Abschaffung von Steueranreizen für Dieselfahrzeuge, wie es fünf Länder gefordert hatten. Die bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU ) warnte davor, sich generell von der Dieseltechnologie zu verabschieden. "Wir brauchen den Diesel für den Klimaschutz", sagte sie. Auch Saar-Minister Reinhold Jost (SPD ) stellte klar, dass er nichts von einer Steuererhöhung hält. Er sehe mit Besorgnis die Versuche, die Diesel-Technologie zu diskreditieren. Stattdessen müsse weiteren Manipulationen ein Riegel vorgeschoben werden: "Wir erwarten, dass die Autohersteller jetzt liefern."