Minderheitsregierung in NRW offenbar nur eine Frage der Zeit

Düsseldorf. Die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung ist in Nordrhein-Westfalen offenbar nur noch eine Frage der Zeit. Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft drohte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gestern mit der Ablösung durch ein Kabinett aus SPD und Grünen

Düsseldorf. Die Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung ist in Nordrhein-Westfalen offenbar nur noch eine Frage der Zeit. Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft drohte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) gestern mit der Ablösung durch ein Kabinett aus SPD und Grünen. Ein solches Modell sei vorstellbar, wenn es beispielsweise gelte, im Bundesrat gegen Pläne von Schwarz-Gelb Position zu beziehen. Die Grünen verlangten indes von der SPD die sofortige Abwahl des geschäftsführenden Regierungschefs. Am kommenden Dienstag wollen SPD und Grüne im Landtag über das weitere Vorgehen sprechen.Auch die Bundes-SPD rechnet offenbar mit einer Ablösung von Rüttgers durch Kraft. "Die Entscheidungen im Bundesrat könnten nach der Sommerpause sehr gute Argumente für eine rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen liefern", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. ddp

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