Merkel will strukturschwache Regionen besser fördern

Berlin/Saarbrücken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Ost-Förderung künftig stärker zu einer gesamtdeutschen Unterstützung für strukturschwache Regionen umbauen. Zwar sei auch in Zukunft eine gezielte Hilfe für den Osten nötig, um Rückstände aufzuholen, sagte sie

Berlin/Saarbrücken. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die Ost-Förderung künftig stärker zu einer gesamtdeutschen Unterstützung für strukturschwache Regionen umbauen. Zwar sei auch in Zukunft eine gezielte Hilfe für den Osten nötig, um Rückstände aufzuholen, sagte sie. Die "einzig auf die neuen Länder" ausgerichtete Förderung müsse aber "im nächsten Jahrzehnt" durch eine Förderung problematischer Regionen in ganz Deutschland ersetzt werden, sagte Merkel in einer Videobotschaft zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober. Ähnliches fordern Politiker aus dem Saarland seit Jahren. Wirtschaftsminister Heiko Maas (SPD) warb wiederholt dafür, den Solidaritätszuschlag in einen bundesweiten Infrastruktur-Fonds umzuwandeln, damit auch West-Regionen wie das Saarland von entsprechenden Finanzmitteln profitieren können. red

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