Merkel unterstützt Moldau in Transnistrien
Berlin · Merkel unterstützt Moldau in Transnistrien Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Moldaus Regierungschef Iurie Leanca im Konflikt um das abtrünnige Gebiet Transnistrien Unterstützung zugesagt. „Ich werde auch weiterhin in Gesprächen mit dem russischen Präsidenten darauf hinwirken, dass hier eine vernünftige Lösung gefunden wird“, sagte Merkel gestern nach einem Treffen mit Leanca in Berlin.
Ghani und Abdulla begrüßen Vermittlung
Die beiden Rivalen bei der afghanischen Präsidentschaftswahl haben einen baldigen Besuch von US-Außenminister John Kerry am Hindukusch als Beitrag zur Vermittlung in der Krise nach der Wahl begrüßt. Laut Wahlkommission hat Ghani die Stichwahl Mitte Juni mit 56,4 Prozent der Stimmen gewonnen. Allerdings verwies die Kommission auf Unregelmäßigkeiten und räumte Betrug ein.
Genscher vertritt Bundesregierung
Der frühere deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP ) wird am Sonntag in Tiflis offiziell die Bundesregierung bei der Trauerfeier für den verstorbenen ehemaligen sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse vertreten. Das bestätigte Genschers Büro.
Völkerrechtler sieht Pflicht zur Drohne
Deutschland ist nach Ansicht des Völkerrechtlers Stefan Talmon unter Umständen zur Beschaffung bewaffneter Drohnen verpflichtet. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt er: "Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden." Daraus ergebe sich eine Schutzpflicht des Staates gegenüber seinen Soldaten, die eine angemessene Ausrüstung einschließe.
