Merkel und Medwedew wollen bei Sicherheit engere Abstimmung

Meseberg. Die Europäische Union und Russland sollen nach dem Willen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten. Beide stellten gestern zum Abschluss ihrer zweitägigen Beratungen in Schloss Meseberg bei Berlin eine entsprechende Initiative vor

 Dmitri Medwedew beim Treffen mit Angela Merkel. Foto: dpa

Dmitri Medwedew beim Treffen mit Angela Merkel. Foto: dpa

Meseberg. Die Europäische Union und Russland sollen nach dem Willen der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew in Sicherheitsfragen enger zusammenarbeiten. Beide stellten gestern zum Abschluss ihrer zweitägigen Beratungen in Schloss Meseberg bei Berlin eine entsprechende Initiative vor. Merkel und Medwedew sprachen zudem über den Atomstreit mit dem Iran. Für eine engere Sicherheitszusammenarbeit zwischen Brüssel und Moskau solle ein bereits bestehendes Komitee von der Botschafter- auf die Ministerebene gehoben werden, regten die beiden an.

Das geplante Komitee unter Leitung von EU-Außenministerin Catherine Ashton und ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow soll demnach als Forum für einen Austausch zu Fragen der internationalen Politik und der Sicherheit dienen. Zudem solle das Gremium Regeln für gemeinsame Krisen-Einsätze von EU und Russland aufstellen, die sowohl ziviler als auch militärischer Natur sein könnten. Ferner sollten Empfehlungen zur Beilegung verschiedener Konflikte und Krisen erarbeitet werden. Als Beispiel nannten Merkel und Medwedew den Konflikt um die abtrünnige moldawische Region Transnistrien. Deutschland wolle die Initiative morgen beim nächsten Sicherheitsforum der EU einbringen und hoffe auf "positive Resonanz", sagte Merkel.

Angesichts drohender neuer Sanktionen gegen den Iran forderte Medwedew die Führung in Teheran auf, im Atomstreit einzulenken. "Wir hoffen, dass die iranische Führung auf die Stimme der internationalen Gemeinschaft hört", sagte er. Der Westen verdächtigt Teheran, am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Der UN-Sicherheitsrat hat deswegen bereits drei Sanktionsbeschlüsse gegen den Iran gefasst. Die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland haben sich auf einen Entwurf für eine vierte Sanktionsrunde verständigt. "Dass hier eine solche Gemeinsamkeit erkennbar ist, ist ein großer diplomatischer Fortschritt", lobte Merkel. afp

 Dmitri Medwedew beim Treffen mit Angela Merkel. Foto: dpa

Dmitri Medwedew beim Treffen mit Angela Merkel. Foto: dpa

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