Merkel und die griechische Tragödie
Berlin · Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Lösung für die griechische Schuldenkrise weiter für möglich, sieht dafür aber allein die Regierung des vom Staatsbankrott bedrohten Landes am Zug. „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“, sagte Merkel gestern im Bundestag Richtung Athen.
Auf den Koalitionsbänken regiert die Langeweile. Angela Merkel quält sich schon eine ganze Weile durch ihr Redemanuskript, das diesmal besonders üppig mit Allgemeinplätzen behaftet ist. Die Kanzlerin spricht von "enormen inneren und äußeren Herausforderungen" für die EU, von nicht näher definierten "Maßnahmen im Rahmen bestehender Verträge" und davon, dass Europa stärker aus der Krise herauskommen müsse, als es hinein gegangen sei. Gelegentlich gibt es spärlichen Beifall von Unionsabgeordneten, der aber eher dem eigenen Wachhalten zu gelten scheint.
Dabei ist es fünf vor zwölf. Jedenfalls im übertragenen Sinne. Zwölf Tage trennen Griechenland noch von einer möglichen Staatspleite. Am 30. Juni läuft das zweite Hilfspakt für die Hellenen aus. Spätestens dann ist auch eine Rückzahlung in Höhe von 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF), einen der großen Gläubiger, fällig. Ob Athen dieses Geld noch hat, ist zweifelhaft. Einen Zahlungsaufschub gab es bereits. 7,2 Milliarden Euro stehen Griechenland aus dem zweiten Hilfspaket eigentlich noch zu. Ohne Einigung mit den Gläubigern über weitere Reformen würde dieses Geld jedoch verfallen. Das letzte Wort in dem Drama hat womöglich ein für die kommende Woche anberaumter EU-Gipfel. Vielleicht gibt es auch einen weiteren Gipfel kurz danach. Käme es am Ende zu einer Verlängerung des zweiten Hilfsprogramms, müsste der Bundestag aber noch zustimmen, was wohl mit einer Sondersitzung verbunden wäre.
Das ist die explosive Ausgangslage an diesem Donnerstagvormittag im Parlament, wo Angela Merkel nach vielen verbalen Wolken doch noch zum Thema kommt: "Eine Einigung ist immer noch möglich", sagt die Regierungschefin. Die deutschen Bemühungen seien nach wie vor "darauf gerichtet, dass Griechenland im Euro bleibt". Merkel wiederholt auch ihren zuletzt oft bemühten Satz: "Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg." Nur ist dieser Weg eben nicht zum Nulltarif für Griechenland zu haben. Das macht die Kanzlerin ebenfalls deutlich, indem sie daran erinnert, dass andere Problemländer wie Portugal oder Spanien durch ein Tal der Tränen gegangen sind, während Athen zentrale Strukturreformen "verschleppt" habe.
An dieser Stelle ist der Applaus aus der Unionsfraktion besonders heftig. Eigentlich sollte das zweite Hilfspaket schon 2014 auslaufen. Als es dann im Februar für weitere vier Monate verlängert wurde, gab es 29 Gegenstimmen von CDU und CSU . Rund 100 Unionsabgeordnete gaben damals persönliche Erklärungen zu Protokoll, warum sie mit Ja stimmten, obwohl sie lieber nein gesagt hätten. Nur noch das eine Mal, dann ist Schluss. So war der Tenor. Und der hat sich inzwischen noch verstärkt. "Es gärt mächtig", sagt ein einflussreicher Unionsmann.
