Medien: Bundesrechnungshof will Schäubles Abhörzentrale stoppen
Berlin. Der Bundesrechnungshof will die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante gemeinsame Abhörzentrale wichtiger deutscher Sicherheitsbehörden verhindern. In einer vertraulichen Stellungnahme habe der Rechnungshof das Vorhaben scharf kritisiert und empfohlen, "alternative Lösungen" zu prüfen, berichtete der "Spiegel"
Berlin. Der Bundesrechnungshof will die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante gemeinsame Abhörzentrale wichtiger deutscher Sicherheitsbehörden verhindern. In einer vertraulichen Stellungnahme habe der Rechnungshof das Vorhaben scharf kritisiert und empfohlen, "alternative Lösungen" zu prüfen, berichtete der "Spiegel". Dem Münchner Magazin "Focus" zufolge hält der Rechnungshof die Kosten für viel zu hoch. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums nannte die Bündelung notwendig und erklärte, die Berechnungen des Bundesrechnungshofes seien nicht richtig. Schäuble will beim Bundesverwaltungsamt in Köln ein gemeinsames Abhörzentrum für das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Bundespolizei aufbauen. afp