Marine kämpft nun gegen die Piraten

Berlin. Die deutsche Marine kämpft erstmals gegen Piraten. Der Bundestag beschloss am Freitag mit breiter Mehrheit, die Bundeswehr an der EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias und im Golf von Aden zu beteiligen. Die bereits im Einsatzgebiet ankernde Fregatte "Karlsruhe" wurde dem EU-Verband unterstellt

Berlin. Die deutsche Marine kämpft erstmals gegen Piraten. Der Bundestag beschloss am Freitag mit breiter Mehrheit, die Bundeswehr an der EU-Mission "Atalanta" vor der Küste Somalias und im Golf von Aden zu beteiligen. Die bereits im Einsatzgebiet ankernde Fregatte "Karlsruhe" wurde dem EU-Verband unterstellt. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hält Gefechte zwischen deutschen Marine-Soldaten und Piraten für möglich. "Es kann zu Kampfsituationen kommen, wenn Angriffe abgewehrt werden müssen", sagte er dem TV-Sender N24. Ziel des Einsatzes ist, Hilfslieferungen an Flüchtlinge und hungernde Menschen in Somalia sowie den von Piraten bedrohten europäisch-asiatischen Hauptseehandelsweg am Horn von Afrika zu schützen. Die Piraten sollen durch das Militär abgeschreckt und Geiselnahmen und Lösegeldforderungen unterbunden werden. Viele Redner im Bundestag beklagten aber fehlende Hilfe für notleidende Staaten in Afrika und die Verschärfung ihrer Lage durch Müllverklappung und Plünderung von Fischbeständen durch nichtafrikanische Länder. Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich sagte, Somalia, wo mehr als ein Drittel der Bevölkerung auf Hilfe von außen angewiesen sei, stehe stellvertretend für das Versagen der Weltgemeinschaft in Afrika. Nur Entwicklungshilfe und koordinierte und diplomatische Maßnahmen könnten die Lage langfristig verbessern. Piraten hatten auch Schiffe des Welternährungsprogramms für Somalia überfallen. FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger kritisierte, erst seit Piraten internationale Seehandelswege bedrohten, werde reagiert. Der CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden erklärte, ohne Bekämpfung der Piraterie werde es nicht zur Stabilisierung Somalias kommen. 491 Abgeordnete votierten für die Mission, 55 dagegen, 12 enthielten sich. Das Mandat läuft bis zum 15. Dezember 2009. Deutschland beteiligt sich mit bis zu 1400 Soldaten und einer Fregatte. Die Kosten dafür betragen 45 Millionen Euro. Die Fregatte "Karlsruhe" mit etwa 220 Mann Besatzung liegt derzeit im Hafen von Dschibuti, das an Somalia angrenzt. Paul Schäfer von der Linken sagte, sei beklemmend, dass die Parteien nicht einmal die Option in Erwägung zögen, anstelle des Militärs die für Kriminalität zuständige Polizei einzusetzen. Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin sagte, es sei nicht mit dem Verständnis von Polizei vereinbar, sie mit militärischen Mitteln auszustatten. dpa

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort