Machthaber Assad bereit für vorgezogene Wahl in Syrien

Damaskus · Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat sich grundsätzlich zu einer vorgezogenen Präsidentschaftswahl bereiterklärt. "Gibt es einen Volkswillen für vorgezogene Präsidentschaftswahlen ?", fragte Assad in einem gestern verbreiteten Interview mit der russischen Nachrichtenagentur RIA-Nowosti.

"Wenn ja, habe ich damit kein Problem."

Assad folgte im Jahr 2000 seinem Vater Hafis als Staatschef nach. Er wurde zuletzt 2014 für eine siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Die Wahl inmitten des Bürgerkriegs wurde von der Opposition als Farce bezeichnet. Eine im Dezember verabschiedete UN-Resolution sieht die Bildung einer Übergangsregierung für Syrien binnen sechs Monaten, die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen binnen 18 Monaten vor. Die internationalen Vereinbarungen sagen nichts über die zukünftige Rolle Assads aus.

Der syrische Bürgerkrieg dauert seit nunmehr fünf Jahren an. Er hatte im Frühjahr 2011 mit regierungskritischen Protesten begonnen und sich rasch zu einem bewaffneten Konflikt ausgeweitet. Inzwischen ist die Zahl der Toten auf mehr als 270 000 gestiegen.

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