Maaßen: Hetze gegen Flüchtlinge radikalisiert Rechtsextreme weiter

Berlin · Der Verfassungsschutz befürchtet laut einem Zeitungsbericht einen weiteren Anstieg rechtsextremer Gewalt gegen Ausländer. "Eine Trendwende für die zweite Jahreshälfte ist derzeit nicht abzusehen", sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, dem "Tagesspiegel".Maaßen verwies auf eine massive "Anti-Asyl-Agitation" der rechtsextremistischen Parteien NPD , Die Rechte, Der Dritte Weg und Pro NRW.

Es sei "bemerkenswert, dass sich die Internetseiten der Parteien nahezu vollständig auf dieses Thema fokussieren". Auch wenn sich die Parteien verbal von den Gewaltexzessen distanzierten, trügen sie "eine Mitschuld daran, wenn einige Protestierer zur Gewalt gegen Asylbewerber schreiten", kritisierte Maaßen. Er beobachte zudem mit Sorge, dass die Hetze gegen Flüchtlinge "zu einer weiteren Radikalisierung in der rechtsextremistischen Szene" führe. Die rechtsex tremistische Szene schrumpfte zwar insgesamt, aber "der Anteil der gewaltorientierten Rechtsextremisten nimmt zu, zuletzt auf etwa 50 Prozent", warnte Maaßen.

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