Maas fordert von Ypsilanti Entscheidung

Maas fordert von Ypsilanti Entscheidung Frankfurt. Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti aufgefordert, schnell über ein mögliches Regierungsbündnis unter Duldung der Linken zu entscheiden. "Es wäre hilfreich, wenn das Thema bald erledigt ist", sagte Maas der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"

Maas fordert von Ypsilanti EntscheidungFrankfurt. Der saarländische SPD-Chef Heiko Maas hat die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti aufgefordert, schnell über ein mögliches Regierungsbündnis unter Duldung der Linken zu entscheiden. "Es wäre hilfreich, wenn das Thema bald erledigt ist", sagte Maas der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". dpaFaymann ist neuer Chef von Österreichs SPÖWien. Der 48-jährige Werner Faymann ist seit Freitag neuer Vorsitzender der österreichischen Sozialdemokraten. Auf dem SPÖ-Parteitag in Linz erhielt der amtierende Bundesverkehrsminister und Kanzlerkandidat seiner Partei 98,36 Prozent der Stimmen. Er tritt die Nachfolge vonAlfred Gusenbauer an. dpa Zahl der Hartz-IV-Klagen auf RekordniveauFrankfurt. Immer mehr Hartz-IV-Empfänger ziehen für mehr Geld vor Gericht. Die Zahl der Verfahren sei im ersten Halbjahr 2008 noch einmal um rund 36 Prozent angestiegen, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Bei den Sozialgerichten gingen demnach knapp 62000 Klagen ein. epdBVG: Gebühr für Kirchenaustritt rechtensKarlsruhe. Die Verwaltungsgebühr für den Kirchenaustritt in vielen Bundesländern ist rechtens. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wies die Beschwerde eines Klägers in Nordrhein-Westfalen zurück, der sich durch die Gebühr in seinem Recht auf Religionsfreiheit eingeschränkt sah. Die Kosten von 30 Euro seien nicht zu beanstanden, das Geld diene den Behörden allein zur Kostendeckung. dpaAidskonferenz endet mit Aufruf Mexiko-Stadt/Berlin. Die 17. Weltaidskonferenz in Mexiko ist am Freitag mit dem Appell zu Ende gegangen, Aufklärung und Vorbeugeprogramme gegen zu stärken. Rund 25000 Teilnehmer hatten fünf Tage lang über die Krankheit diskutiert. Insgesamt forderte die Konferenz, dass für den Kampf gegen Aids mehr Geld zur Verfügung gestellt werde. dpaÄrzte wollen 2,5 Milliarden Euro Berlin. Im Streit mit den Krankenkassen wollen Deutschlands Kassenärzte ihre Forderung nach zusätzlich 2,5 Milliarden Euro notfalls mit Streik durchsetzen. Die Bundesregierung warnte die Ärzte vor Arbeitsniederlegung. Mit dem vorläufigen Abbruch der Gespräche hatte die Kassenärztliche Vereinigung die Verhandlung am Donnerstagabend in einem Eklat enden lassen. Beide Seiten warfen sich Blockade vor. dpa

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