EuropaLissabon-Vertrag schadet Demokratie Zur SZ-Analyse "Warum Irlands Nein auch eine Chance für Europa ist" von B. Bernarding (18. Juni) Der Lissabon-Vertrag würde die atemberaubende Beseitigung der Demokratie nicht stoppen, sondern beschleunigen. Das gilt auch für seine Kompetenzverlagerungen von anderen EU-Organen auf das "Europäische Parlament". Dieses ist ein Pseudoparlament; denn die Bevölkerung der EU-Mitgliedsländer bildet keine zur Wahl von Volksvertretern berufene souveräne Nation. Demokratische Willensbildung findet allein in nationalen Parlamenten und bei Volksabstimmungen statt. Die rechtsethische Alternative zu Lissabon lautet: Zerschlagung der EU und verstärkte europäische Kooperation zur Lösung aller Probleme, die den einzelnen Nationalstaat überfordern! Ob Einheitswährung oder Steuerharmonisierung: Solche Themen bedürfen der gründlichen Diskussion aufgeklärter, mündiger Bürger. Dr. Björn Schumacher, Saarbrücken