Linke: Doppelspitze oder Gysi als Parteichef
Berlin. Nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine strebt die Linkspartei eine neue Doppelspitze an. Es gibt aber auch Forderungen, dass Gregor Gysi alleine den Vorsitz übernehmen soll. Der Landesvorsitzende der niedersächsischen Linken, Diether Dehm, sprach sich gestern für Gysi aus: "Er sollte jetzt für eine gewisse Phase den Fraktions- und Parteivorsitz übernehmen
Berlin. Nach dem Rückzug von Parteichef Oskar Lafontaine strebt die Linkspartei eine neue Doppelspitze an. Es gibt aber auch Forderungen, dass Gregor Gysi alleine den Vorsitz übernehmen soll. Der Landesvorsitzende der niedersächsischen Linken, Diether Dehm, sprach sich gestern für Gysi aus: "Er sollte jetzt für eine gewisse Phase den Fraktions- und Parteivorsitz übernehmen." Als Favoriten für eine Doppelspitze gelten Parteivize Klaus Ernst als westdeutscher Vertreter und Fraktions-Vizechefin Gesine Lötzsch als Ost-Vertreterin. Die Partei will die Nachfolge Lafontaines und des ebenfalls nicht mehr kandidierenden Co-Vorsitzenden Lothar Bisky rasch klären. Lafontaine hatte am Samstag wegen seiner Krebserkrankung seinen Rückzug angekündigt, zudem gibt er sein Bundestagsmandat ab.
Der ebenfalls beim Parteitag Mitte Mai in Rostock nicht mehr antretende Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hält eine Fortführung der Doppelspitze für denkbar. Er sei zwar kein Freund dieser Lösung, "wir haben jetzt aber eine besondere Situation, in der wir diese Variante zumindest erörtern sollten", sagte er. Die bisherige Regelung war nach der Gründung der Linkspartei als Ausnahmeregelung bis 2010 gedacht. Für eine erneute Doppelspitze ist daher eine Satzungsänderung notwendig.
Die auch für den Parteivorsitz gehandelten Politikerinnen Dagmar Enkelmann und Petra Pau schlossen eine Kandidatur aus. Pau sagte MDR-Info: "Es ist allgemein bekannt, dass ich Vizepräsidentin des Bundestages bin und Innenpolitikerin. Damit bin ich voll ausgelastet." Auch die parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Enkelmann, schloss im Deutschlandradio Kultur eine Kandidatur aus: "Ich gehöre zu denen, die ganz klar sagen: Ja zu einer Doppelspitze, Männlein-Weiblein, Ost-West."
Bartsch betonte, dass man die Last künftig auf mehr Schultern verteilen müsse. Man brauche eine "kollektive Führung". Es gelte, wochen- oder monatelange Nachfolgedebatten zu vermeiden. Gestern am späten Abend sondierten diverse Parteigremien erste Lösungsmöglichkeiten für ein Personaltableau. Der noch erkrankte Vorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, wurde von seinem Vize Heinz Bierbaum vertreten.
Die neue Parteispitze muss die 2007 aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS entstandene Partei nach den Querelen der vergangenen Wochen befrieden. Lafontaine will sich vom Saarland aus, wo er Fraktionschef bleibt, auch künftig in die Debatten der Partei etwa über ein Parteiprogramm einschalten, für das ein Entwurf bis spätestens März vorliegen soll.
Der Rückzug Lafontaines - der 1999 den SPD-Vorsitz hingeworfen und 2005 aus der Partei ausgetreten war - befeuert auch die Debatte über eine stärkere Annäherung von SPD und Linkspartei neu. Linken-Vize Ernst sieht die Chancen für Rot-Rot aber nicht gewachsen. "Das lag doch nicht an Oskar Lafontaine, sondern das liegt an der Programmatik." Auch Bartsch betonte, es gehe um Inhalte, nicht um Personen. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, es sei unerheblich, wer die Linke führe, das ändere nichts an der kritischen Einstellung der SPD. dpa
