Landtagswahlen im Schatten der Bundestagswahl

Kiel. Vor allem für die gut 2,2 Millionen Wähler in Schleswig-Holstein, wo im Sommer die große Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU, Foto: dpa) nach andauernden Querelen vorzeitig zerbrochen war, dürfte es spannend werden. Eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes Bündnis ist fraglich, weshalb über auch mögliche Dreierbündnisse nachgedacht wird

Kiel. Vor allem für die gut 2,2 Millionen Wähler in Schleswig-Holstein, wo im Sommer die große Koalition unter Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU, Foto: dpa) nach andauernden Querelen vorzeitig zerbrochen war, dürfte es spannend werden. Eine Mehrheit für ein schwarz-gelbes Bündnis ist fraglich, weshalb über auch mögliche Dreierbündnisse nachgedacht wird. In Brandenburg hingegen deutet alles auf eine weitere Amtszeit von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD, Foto: ddp) hin; fraglich ist nur, ob an der Spitze einer Koalition mit der CDU oder mit der Linken.

In Schleswig-Holstein machte im Juli der Landtag den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei. Eine Neuauflage der CDU/SPD-Koalition ist unwahrscheinlich. Der CDU-Landeschef schließt eine weitere Zusammenarbeit mit dem SPD-Vorsitzenden Ralf Stegner sogar explizit aus, ebenso wie die FDP. Für Schwarz-Gelb wird es Umfragen zufolge knapp. Sollte es nicht reichen, könnte die Koalitionssuche bei vermutlich sechs Parteien im Kieler Landtag kompliziert werden. Die sechste Kraft ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), der als Partei der dänischen Minderheit und der Friesen von der Fünf-Prozent-Hürde befreit ist. Ein Dreierbündnis gilt als realistisch: Denkbar ist unter anderem ein Jamaika-Bündnis. CDU und FDP könnten aber auch mit dem SSW zusammenarbeiten. Für die "Dänen-Ampel" aus SPD, Grünen und SSW dürfte es den Umfragen zufolge keine Mehrheit geben; außer bei einer Tolerierung durch die Linken, die eine Regierungsbeteiligung ausschließen.

Klarer dürften die Mehrheitsverhältnisse in Brandenburg bei 2,1 Millionen Wählern sein. Die SPD ist den Umfragen zufolge stärkste Kraft nach einem zeitweise Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Linkspartei. Sollte die Linke dennoch stärker werden, wäre dieser Erfolg ein zweischneidiges Schwert: Da die SPD nicht Juniorpartner in einer rot-roten Landesregierung werden würde, liefe es voraussichtlich auf eine Neuauflage der SPD/CDU-Koalition aus. FDP und Grüne, beide seit 1994 nicht mehr im Potsdamer Landtag, hoffen auf einen Wiedereinzug ins Parlament. Die rechtsextreme DVU wird nach den Umfragen nicht erneut in den Landtag einziehen. afp

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