Längeres Elterngeld liegt auf Eis

Längeres Elterngeld liegt auf Eis

Berlin. Junge Väter und Mütter können vorerst nicht auf längere Elterngeld-Zeiten hoffen. Die ursprünglichen Pläne von Schwarz-Gelb für eine Ausweitung dieser staatlichen Leistung bleiben aus finanziellen Gründen weiter gestoppt. Ein Sprecher von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU, Foto: dpa) bekräftigte gestern die Entscheidung aus dem Sommer 2010

Berlin. Junge Väter und Mütter können vorerst nicht auf längere Elterngeld-Zeiten hoffen. Die ursprünglichen Pläne von Schwarz-Gelb für eine Ausweitung dieser staatlichen Leistung bleiben aus finanziellen Gründen weiter gestoppt. Ein Sprecher von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU, Foto: dpa) bekräftigte gestern die Entscheidung aus dem Sommer 2010. Es bleibt damit dabei, dass Eltern nach der Geburt eines Kindes maximal 14 Monate Elterngeld bekommen. Zwölf Monate sind für den einen Partner vorgesehen, zwei weitere Monate finanziert der Staat nur, wenn der andere Partner ebenfalls Elterngeld beantragt.Diese Monate sollten laut Koalitionsvertrag ausgeweitet werden. Die Weiterentwicklung des Elterngeldes stehe nach wie vor auf der Agenda, allerdings unter Finanzierungsvorbehalt, so die Erklärung. Eine Kürzung der Müttermonate für eine Ausweitung der Vätermonate werde es allerdings nicht geben. Während die FDP die Haltung Schröders begrüßte, kritisierte die Vize-SPD-Chefin Manuela Schwesig den Ausbaustopp scharf: "Frau Schröder hat kein Interesse an Familien und tut nichts für Eltern und Kinder. Nun räumt sie auch noch ihre Zusage ab, das Elterngeld weiterzuentwickeln." dpa

Meinung

Wachsweiche Ministerin

Von SZ-KorrespondentStefan Vetter

Wenn die Amtsvorgängerinnen von Kristina Schröder genauso wachsweich zu Werke gegangen wären, dann stünde das Elterngeld wahrscheinlich immer noch nicht im Gesetzblatt. Erst vor wenigen Wochen hatte sich die Familienministerin nicht gerade mit Ruhm bekleckert, als sie nur eine abgespeckte Variante der Familienpflegezeit durchsetzen konnte. Aus dem ursprünglich geplanten Rechtsanspruch auf eine Reduzierung der Arbeitszeit zur Pflege von Angehörigen war lediglich eine Kann-Bestimmung geworden. Beim Elterngeld läuft es ähnlich ab.

In ihrer Koalitionsvereinbarung hatten sich Union und FDP vorgenommen, diese familienpolitische Leistung weiter auszubauen. Aus gutem Grund. Doch offenbar hat Schröder sich damit abgefunden, dass das schwarz-gelbe Versprechen wegen angeblich mangelnder Finanzierbarkeit auf den St. Nimmerleinstag verschoben wird. Wer nicht für familienpolitische Interessen kämpft, der kann auch nichts davon durchsetzen.

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