Paukenschlag in Berlin AKK – Saarländerin soll neue Verteidigungsministerin werden
Saarbrücken · Nach übereinstimmenden Medienberichten wird die CDU-Bundesvorsitzende die Nachfolge von Parteikollegin Ursula von der Leyen, die als EU-Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt. Damit ist das Saarland mit drei Politikern im Regierungskabinett vertreten. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) kommen ebenfalls aus dem kleinsten Flächenbundesland.
Aus Kreisen des CDU-Präsidiums hat die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Dienstagabend (16. Juli) erfahren, dass Annegret Kramp-Karrenbauer Chefin des Bundesverteidigungsministeriums werden soll. CDU-Bundesvize Thomas Strobl habe dies bestätigt. Schon an diesem Mittwoch soll die Politikerin vereidigt werden.
Die Saarländerin würde damit die Nachfolge von Ursula von der Leyen (CDU, 60) antreten, die als Kommissionspräsidentin nach Brüssel wechselt. Von der leyen war am Dienstagabend (16. Juli) vom EU-Parlament in Brüssel mit knapper absoluter Mehrheit zur Nachfolge von Jean-Claude Jucker (Luxemburg) gewählt worden und ist damit die erste Frau auf diesem Posten.
Kramp-Karrenbauer (56) ist Chefin der Bundes-CDU. Bis 2018 war sie Ministerpräsidentin im Saarland. Bislang hatte AKK immer bestritten, Ambitionen auf ein Amt im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu haben. Die Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin erfolgt damit an Merkels 65. Geburtstag. Gleichzeitig bekommt von der Leyen ihre Entlassungsurkunde. Nach Spiegel-Informationen steht der Termin am Mittwochvormittag im Berliner Schloss Bellevue an. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) werde sie als erster Vizepräsident des Bundesrates überreichen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der üblicherweise Minister ernennt und entlässt, ist in Urlaub. Sein Stellvertreter, Bundesratspräsident Daniel Günther befinde sich nach diesem Bericht auf Reisen.
Zuvor war auch Jens Spahn (CDU, 39) nach einem Bericht der Rheinischen Post im Gespräch für dieses Amt. Er ist Bundesgesundheitsminister.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) teilte am Abend über Twitter mit: „Wir begrüßen die Entscheidung von Akk. Das ist die stärkste Lösung. Das gibt der Regierung neue Kraft. Es ist richtig, als CDU-Vorsitzende in schwierigen Zeiten Verantwortung zu übernehmen.“
Wenig später äußerte sich die saarländische Bundestagsabgeordnete Nadine Schön (CDU) ebenfalls bei Twitter: „Was ein Tag! AKK wird Bundesverteidigungsministerin, Von der Leyen Kommissionspräsidentin. Herzlichen Glückwunsch! Wahnsinn!“
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), ebenfalls aus dem Saarland, twitterte: „Glückwunsch an AKK und von der Leyen! Wir schreiben Geschichte: In Brüssel und Berlin!“
