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Kommentar zur Wahl des Bundestagsvizepräsidenten: Mit der AfD ist nichts einfach

Wahl des Bundestagsvizepräsidenten : Mit der AfD ist nichts einfach

Ein Dilemma. Gut, dass jemand vorschlägt, die Dauerschleife zu kappen. Denn hier konkurrieren zwei Normen. Einerseits steht jeder Fraktion ein Sitz im Präsidium zu.

Andererseits sind die Abgeordneten in ihrer Wahlentscheidung frei. Das System, das sich vor dem Einzug der AfD bewährt hatte, offenbart Schwächen. Der Vorgang zeigt wie unter dem Brennglas, wie schwer es ist, mit der AfD so umzugehen, dass sie keine Basis hat, um sich als Opfer von Ungleichbehandlung darzustellen. Ja, wie umgehen mit einer Partei, die in demokratischen Wahlen 91 von 709 Sitzen erhalten hat, aber Politiker mit verfassungsfeindlichem Gedankengut zu Anführern macht? Die AfD braucht sich nicht darüber zu wundern, dass andere sie schon aus Prinzip boykottieren. Der Grunddissens ist zu groß. Es ist daher gut möglich, dass der neue Kandidat auch nach 1000 Wahlgängen (es sei denn, man kapituliert aus Erschöpfung) nicht den erhofften Segen bekommt. Das System zu überdenken, wäre sinnvoll. Warum ernennt nicht der Präsident seine Stellvertreter (einen pro Fraktion)? Man könnte sich das Leben leichter machen. Denn eins steht fest: Mit der AfD wird es auch künftig kompliziert bleiben.