Kommentar zur Steuerschätzung Hoffen auf eine bessere Konjunktur
Das Prinzip Hoffnung ist in diesen Tagen allgegenwärtig. Die Hoffnung auf den schnellen Einsatz eines Impfstoffs, die Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung, die Hoffnung auf bessere Zeiten. Auch die Steuerschätzer liegen ganz auf dieser Linie.
Dass es nun wieder etwas mehr Spielraum auf der Ausgabenseite gibt, ist keine allzu große Überraschung. Schließlich basiert dieser Befund auf den allgemeinen Konjunkturerwartungen, die auch von der Bundesregierung kürzlich leicht nach oben korrigiert wurden. Bessere Konjunktur gleich bessere Steuereinnahmen. Das ist die Faustregel. Gemessen an den üppigen staatlichen Einnahmen vor Corona ist die Lage allerdings weiter düster. Olaf Scholz kalkuliert seinen Etat für 2021 bereits mit Krediten im gigantischen Umfang von fast 100 Milliarden Euro. So betrachtet sagt die aktuelle Steuerschätzung nur, dass der Bund im kommenden Jahr etwas weniger neue Schulden machen könnte. Wenn überhaupt. Denn auch die künftigen Ausgaben bleiben wegen Corona schwer kalkulierbar.