Köhler unterzeichnet Gesetz zur Pflegereform
Köhler unterzeichnet Gesetz zur PflegereformBerlin. Bundespräsident Horst Köhler hat den Weg für die Pflegereform endgültig freigemacht. Das deutsche Staatsoberhaupt unterzeichnete das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz, wie eine Sprecherin gestern mitteilte. Es wird damit wie geplant am 1. Juli in Kraft treten
Köhler unterzeichnet Gesetz zur PflegereformBerlin. Bundespräsident Horst Köhler hat den Weg für die Pflegereform endgültig freigemacht. Das deutsche Staatsoberhaupt unterzeichnete das zuvor von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz, wie eine Sprecherin gestern mitteilte. Es wird damit wie geplant am 1. Juli in Kraft treten. afpBirmas Militärjunta zementiert ihre MachtRangun. Birmas Militärjunta hat die umstrittene neue Verfassung in Kraft gesetzt, die auf lange Sicht die Macht des Militärs zementiert. Juntachef Than Shwe habe das Dokument, das 14 Jahre in Arbeit war, abgesegnet, berichtete das Staatsfernsehen gestern. Mit der neuen Verfassung bleiben 25 Prozent der Parlamentssitze dem Militär vorbehalten, ebenso Schlüsselpositionen in der Regierung, die zudem vom Militär jederzeit aus dem Amt gehebelt werden kann. dpa
