Koalition in Irland geplatzt

Dublin. In Irland ist die Regierungskoalition von Premierminister Brian Cowen (Foto: afp) geplatzt. Die Grünen beschlossen gestern, das Bündnis mit Cowens konservativer Fianna-Fail-Partei zu verlassen. Damit hat der Regierungschef im Parlament keine Mehrheit mehr, einen Rücktritt lehnte er aber vorerst ab

Dublin. In Irland ist die Regierungskoalition von Premierminister Brian Cowen (Foto: afp) geplatzt. Die Grünen beschlossen gestern, das Bündnis mit Cowens konservativer Fianna-Fail-Partei zu verlassen. Damit hat der Regierungschef im Parlament keine Mehrheit mehr, einen Rücktritt lehnte er aber vorerst ab. "Unsere Geduld ist am Ende", sagte Grünenchef John Gormley und fügte hinzu, dass seine Partei nicht länger der Regierung angehören könne. Vorgezogene Parlamentswahlen seien "absolut notwendig". Cowen hatte diese bislang für den 11. März angesetzt. Dieser Termin dürfte kaum mehr zu halten sein.Cowen sagte gestern Abend auf die Frage, ob jetzt sein Rücktritt anstehe, wichtig sei es jetzt, das Finanzgesetz durchzubringen und dazu bedürfe es einer Regierung. Erst wenn das Gesetz das Parlament passiert habe, werde das Parlament aufgelöst und anschließend werde es vorgezogene Neuwahlen geben. Der Parlamentsauflösung müssen nach irischen Recht innerhalb drei Wochen vorgezogene Neuwahlen folgen. Für morgen ist ein Misstrauensvotum gegen Cowen im Parlament angesetzt.

Bereits heute solle es Verhandlungen über einen Zeitplan für die Verabschiedung des Finanzgesetzes geben, kündigte Cowen an. Das Gesetz ist Teil eines drakonischen Sparhaushalts, es sieht unter anderem Steuererhöhungen vor. Die Grünen kündigten an, dass sie trotz ihres Rückzugs aus der Koalition von der Oppositionsbank aus für das Gesetz stimmen werden.

Cowen befindet sich vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise in einem anhaltenden Popularitätstief. Am Samstag war er gezwungen, vom Vorsitz seiner Fianna-Fail-Partei zurückzutreten. In der Krisenwoche davor hatten sechs seiner Minister ihren Rücktritt erklärt. Als Favorit für die Nachfolge Cowens an der Spitze der Fianna Fail gilt Ex-Außenminister Micheal Martin. Die Partei entscheidet am Mittwoch, wer Cowens Nachfolger wird. Bei den anstehenden Wahlen droht der Partei ein dramatischer Absturz.afp