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Koalition einigt sich auf neuen Gesetzentwurf zur Beschneidung

Koalition einigt sich auf neuen Gesetzentwurf zur Beschneidung

Frankfurt. Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzentwurf zur rituellen Beschneidung von Jungen geeinigt. Er solle "so früh wie möglich" im Kabinett beraten werden, sagte ein Sprecher des Justizministeriums gestern und bestätigte damit einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung"

Frankfurt. Die Bundesregierung hat sich auf einen Gesetzentwurf zur rituellen Beschneidung von Jungen geeinigt. Er solle "so früh wie möglich" im Kabinett beraten werden, sagte ein Sprecher des Justizministeriums gestern und bestätigte damit einen Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Anders als die bisherigen Eckpunkte sehe der Entwurf laut der Zeitung nun "eine im Einzelfall angemessene und wirkungsvolle Betäubung" bei der Beschneidung vor. Auch bei kleineren Kindern sei ein "ernsthaft und unmissverständlich zum Ausdruck gebrachter entgegenstehender Wille" des Kindes "nicht irrelevant". In einer solchen Situation seien die Eltern gehalten, sich mit dem Kindeswillen auseinanderzusetzen.Familienministerin Kristina Schröder (CDU) begrüßte die Einigung. "Es hat sich im Interesse der Kinder gelohnt, ein paar Tage länger zu verhandeln".

Das Kölner Landgericht hatte im Juni die rituelle Beschneidung eines Jungen als rechtswidrige Körperverletzung eingestuft. Das Urteil stieß auf zum Teil heftigen Protest von Juden und Muslimen. dapd