Kleines Teil im Flüchtlingspuzzle

Meinung:Kleines Teil im Flüchtlingspuzzle

Von SZ-KorrespondentHagen Strauß

Wenn die Maghreb-Staaten Bundesinnenminister Thomas de Maizière nun zugesichert haben, abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber aus ihren Ländern schnell, vor allem jedoch überhaupt wieder aufzunehmen, dann ist das nur ein kleines Teil im großen Flüchtlingspuzzle, das die Regierung derzeit zu lösen versucht.

Denn die Zahlen, um die es geht, sind vergleichsweise gering. Doch die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln, für die vor allem Nordafrikaner verantwortlich sein sollen, haben de Maizière und Kanzlerin Angela Merkel erheblich unter Druck gesetzt. Daher rührt die Idee, diese Länder zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären.

Das letzte Wort darüber ist freilich innerhalb der schwarz-roten Koalition, aber auch mit den Grünen im Bundesrat noch nicht gesprochen. Und ob Marokko, Algerien und Tunesien ihre Zusagen auch einhalten, dürfte entscheidend von den Gegenleistungen abhängen, die die Bundesregierung zu geben bereit ist. Doch vor den wichtigen Landtagswahlen in drei Bundesländern zählt jeder Erfolg.

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