Kirchen kritisieren stark gestiegene Rüstungsexporte

Berlin. Deutschland hat bei Waffengeschäften im Jahr 2010 einen Rekordumsatz von über zwei Milliarden Euro erzielt. Das bedeutet einen Anstieg von über 50 Prozent im Vergleich zu 2009, wie aus dem gestern in Berlin vorgestellten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirchen und Entwicklung (GKKE) hervorgeht

Berlin. Deutschland hat bei Waffengeschäften im Jahr 2010 einen Rekordumsatz von über zwei Milliarden Euro erzielt. Das bedeutet einen Anstieg von über 50 Prozent im Vergleich zu 2009, wie aus dem gestern in Berlin vorgestellten Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirchen und Entwicklung (GKKE) hervorgeht. Die Kirchen beklagten vor allem, dass deutsche Firmen Waffen in Konfliktländer und -regionen verkaufen und warfen der Bundesregierung bei der Genehmigung der Verkäufe Intransparenz vor.Laut Bericht gingen die Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter, also noch ausstehende Exporte, mit rund 4,75 Milliarden Euro leicht zurück: Im Jahr 2009 wurden Ausfuhrgenehmigungen im Gegenwert von rund fünf Milliarden Euro erteilt. Grundsätzlich habe die Bundesregierung jedoch deutlich mehr Rüstungsverkäufe in Staaten genehmigt, die nicht die geltenden EU-Kriterien für Waffenlieferungen erfüllten, so die Autoren.

Der katholische GKKE-Vorsitzende, Prälat Karl Jüsten, übte scharfe Kritik an einer Lieferung von Leopard-Kampfpanzern nach Saudi-Arabien. In dem Land würden die Menschenrechte "aufs Gröbste verletzt". kna

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