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Kenia, Kongo, Ländle-Ampel – ab sofort ist nichts mehr unmöglich

Kenia, Kongo, Ländle-Ampel – ab sofort ist nichts mehr unmöglich

Das alte Motto einer Autofirma „Nichts ist unmöglich“ gilt jetzt auch für Koalitionen. Weil die AfD mit ihrem Sensationserfolg die politische Landschaft durcheinandergewirbelt hat, sind bisher unvorstellbare Bündnisse plötzlich denkbar. Ein Überblick.

Richtig gelesen, die CDU als Juniorpartner der Grünen, nicht Schwarz-Grün, was auch schon ungewöhnlich ist. Winfried Kretschmann macht es möglich. Für die baden-württembergische Union, die besonders konservativ ist, wäre schon die "normale" Variante undenkbar gewesen. So herum muss sie erst recht schlucken. So ein Bündnis wäre eine schöne Lockerungsübung auch für die Bundesebene, die Leute wie Grünen-Chef cem Özdemir durchaus befürworten. Denn 2017 ist Schwarz-Grün im Bund nicht unwahrscheinlich.

Deutschland-Koalition. Sie ist eine Erfindung von FDP-Chef Christian Lindner und meint die Zusammenarbeit von CDU , SPD und Liberalen. In Baden-Württemberg wäre sie die einzige Möglichkeit, um einen grünen Ministerpräsidenten Kretschmann zu verhindern und die CDU trotz Niederlage an die Macht zu bringen. Ex-Regierungschef Günther Oettinger (CDU ) plädierte für ein solches Bündnis. Nur: Es wäre ein Club der Verlierer. Die Wähler wollten erkennbar Kretschmann und nicht den Christdemokraten Guido Wolf. Wolf will solch ein Dreierbündnis offenbar trotzdem sondieren, und Lindner verwies gestern darauf, dass die bisherige grün-rote Koalition schließlich "abgewählt" worden sei. Der Ball liegt damit bei den Sozialdemokraten.

Ampelkoalition. Rot-Gelb-Grün wäre in Rheinland-Pfalz möglich, und, als Grün-Rot-Gelb, auch in Baden-Württemberg. Dort allerdings hat die FDP das bereits vor der Wahl klar abgelehnt. Aber in Rheinland-Pfalz könnten alle drei Parteien daran ein Interesse haben, weil diese Variante auch bei der Bundestagswahl zum Tragen kommen könnte - falls die FDP den Wiedereinzug schafft. Auf Landesebene gab es das bisher nur selten und kurzzeitig. Unter Guido Westerwelle hatten die Liberalen Ampel-Koalitionen ausgeschlossen, jetzt, unter Lindner, scheinen sie offener zu sein. Die Jungen Liberalen fordern bereits, solche Versuche wieder zu wagen. Dass die Partei sich einzig an die CDU geklammert habe, habe zu ihrem Niedergang beigetragen, sagte Juli-Chef Konstantin Kuhle der SZ. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer muss sich nun entscheiden, ob sie das komplizierte Bündnis mit Grünen und Liberalen wagen soll oder doch lieber eine große Koalition anstrebt.

Kenia-Koalition. Schwarz-Rot-Grün, das sind die Farben des afrikanischen Landes und wohl künftig auch die der Landesregierung in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU ) kündigte entsprechende Gespräche bereits an und sprach von einer "Regierung der Mitte". Eine andere Mehrheit als CDU , SPD und Grüne ist derzeit in Magdeburg nicht möglich - es sei denn, die Union arbeitet mit der Linkspartei zusammen. Das mag irgendwann auch kommen, jetzt ist es dafür offenbar noch zu früh.

Botswana-Experiment. Für eine Kombination CDU /AfD, also Schwarz-Hellblau, wird man im Flaggenlexikon ebenfalls nach Afrika verwiesen. Doch die CDU hat so etwas ausgeschlossen. "Das C in unserem Parteinamen setzt eine klare Grenze nach rechts", sagte Generalsekretär Peter Tauber. Er reagierte damit auf einen Tweet des sächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Fischer , der einen generellen Ausschluss von Koalitionsoptionen mit den Rechtspopulisten kritisierte. Allerdings, die AfD sieht sich selbst auch nicht als Regierungspartei, sondern als Opposition, wie Parteichefin Frauke Petry schon am Wahlabend hervorhob. "Wir wollen kein Koalitionspartner von niemandem sein, weil wir diese Politik bis aufs Messer bekämpfen werden", erklärte AfD-Vize Alexander Gauland gestern.