Kein Durchbruch mit dem Iran

Wien · Die Hoffnungen waren groß – und wurden enttäuscht. Die Atomverhandlungen mit dem Iran gehen ohne Einigung zu Ende. Aber wenigstens soll weiterverhandelt werden, auch wenn die Chancen wohl schwinden.

Die entscheidenden Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind ohne den erhofften Durchbruch zu Ende gegangen. Die Außenminister aus den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats, Deutschland und dem Iran gingen gestern in Wien ohne Einigung auseinander. Vereinbart wurde jedoch, weiter im Gespräch zu bleiben. Als neue Frist, innerhalb derer man zu einem Kompromiss kommen will, ist nun der 1. Juli 2015 im Gespräch. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zunächst jedoch nicht.

Damit scheiterte der Versuch, den seit mehr als zehn Jahren dauernden Konflikt um das iranische Atomprogramm bis gestern um Mitternacht zu lösen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD ) äußerte jedoch die Hoffnung auf eine Einigung im kommenden Jahr. "Wir wollen in den nächsten Tagen und Wochen intensiv weiterverhandeln", sagte der Politiker. "Keiner ist hier heute deprimiert aus den Verhandlungen gegangen." Es gebe auch "neue Ideen", sagte Steinmeier.

Wie die neuen Lösungsvorschläge aussehen, wurde zunächst jedoch nicht bekannt. Bei dem Streit geht es unter anderem um die Zahl der Zentrifugen, die der Iran künftig zur Anreicherung von Uran behalten kann. Die UN-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) sowie Deutschland wollen verhindern, dass der Iran eine Atombombe bauen kann. Teheran bestreitet, daran zu arbeiten. Die Iraner hatten auf eine baldige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen ihr Land gehofft.

Steinmeier sagte, das erhoffte Rahmenabkommen sei wegen der weiter bestehenden Differenzen noch nicht möglich gewesen. "Wir haben aber Fortschritte gemacht. Es sind auch neue Ideen auf den Tisch gekommen." Der SPD-Politiker verließ noch am Nachmittag Wien . Irans Präsident Hassan Ruhani hält eine Einigung im Atomstreit ebenfalls für möglich. "Es wurden wichtige Schritte in Richtung einer Einigung unternommen", sagte er gestern. Er habe keine Zweifel, dass es in absehbarer Zukunft Ergebnisse geben werde.

Die sieben Staaten hatten sich vor einem Jahr auf den aktuellen Verhandlungsprozess geeinigt. Er galt als aussichtsreich, weil der iranische Präsident Ruhani pro-westlich orientiert ist. Zugleich haben die USA mehr denn je ein Interesse daran, die seit 35 Jahren andauernde Eiszeit mit Teheran schrittweise zu beenden. "Wir wären dumm gewesen, wenn wir aufgegeben hätten", sagte Außenminister John Kerry mit Blick auf den Aufschub.

Geplant ist nun, dass möglichst noch vor Weihnachten eine neue Verhandlungsrunde auf Arbeitsebene stattfindet. Ein neues Treffen der Außenminister soll es jedoch erst im nächsten Jahr geben. Aus Delegationskreisen hieß es, man wolle etwa bis Ende März zu einem Rahmenabkommen kommen. Anschließend soll es dann darum gehen, die technischen Details festzulegen.