Justizministerin kritisiert Schröder-Kurs

Berlin. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat indirekt den Kurs von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) kritisiert. "Um Strukturreformen in der Familienpolitik kommt keiner herum. Wer jetzt behauptet, alles richtig gemacht zu haben, steckt den Kopf in den Sand", sagte Leutheusser-Schnarrenberger gestern in Berlin

Berlin. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat indirekt den Kurs von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) kritisiert. "Um Strukturreformen in der Familienpolitik kommt keiner herum. Wer jetzt behauptet, alles richtig gemacht zu haben, steckt den Kopf in den Sand", sagte Leutheusser-Schnarrenberger gestern in Berlin. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleibe das drängende Problem und nicht die Frage, wie viel Geld der Staat den Eltern zahle. "Ich verstehe nicht, warum eine wissenschaftliche Evaluierung aller familienpolitischen Leistungen das Problem sein soll", fügte die Freidemokratin hinzu. Schröder hatte sich strikt gegen eine stärkere Bündelung der staatlichen Leistungen für Familien ausgesprochen. Seit mehreren Jahren prüfen Wissenschaftler im Auftrag der Bundesregierung, ob die bisherige Förderung geändert werden soll.

Nach Ansicht der Opposition verschleppt die Familienministerin aus wahltaktischen Motiven die Veröffentlichung der endgültigen Ergebnisse. Ein Gutachterkreis war am Wochenende zu dem Ergebnis gekommen, dass viele bisherige Fördermaßnahmen wie Kindergeld oder Ehegattensplitting weitgehend ineffektiv sind. dpa

Foto: Hitij/dapd