Justizminister reden an der Saarschleife über Vorratsdatenspeicherung

Mettlach/Perl · Die deutschsprachigen Justizminister aus Deutschland, Österreich, der Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein haben sich bei ihrem Jahrestreffen am Wochenende in Perl über die Vorratsdatenspeicherung und Fragen des Familienrechts ausgetauscht.Besonders die Debatte über die Vorratsdatenspeicherung sei in allen Ländern derzeit aktuell, sagte der Sprecher von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD ) am Samstag.

 Heiko Maas (2.v.r.) redet mit deutsch-sprachigen Amtskollegen auf der Cloef über der Saarschleife: Bürgermeister Carsten Wiemann (Mettlach, v.r.), Simonetta Sommaruga (Schweiz), Thomas Zwiefelhofer (Liechtenstein), Felix Braz (Luxemburg) und Wolfgang Brandstetter (Österreich). Foto: Rolf Ruppenthal

Heiko Maas (2.v.r.) redet mit deutsch-sprachigen Amtskollegen auf der Cloef über der Saarschleife: Bürgermeister Carsten Wiemann (Mettlach, v.r.), Simonetta Sommaruga (Schweiz), Thomas Zwiefelhofer (Liechtenstein), Felix Braz (Luxemburg) und Wolfgang Brandstetter (Österreich). Foto: Rolf Ruppenthal

Foto: Rolf Ruppenthal

Das Thema sei auch deshalb eingehender besprochen worden, weil Luxemburg in der zweiten Jahreshälfte noch die EU-Ratspräsidentschaft übernehme.

Bei dem traditionellen Arbeitstreffen der fünf Justizminister gehe es darum, wie die fünf Staaten bei den verschiedenen rechtspolitischen Themen noch enger zusammenarbeiten könnten, sagte der Sprecher. Beschlüsse würden bei dem Treffen nicht gefasst, es würden nur Positionen ausgetauscht und mögliche Überschneidungen diskutiert.