Julis wollen Farbe bekennen

Saarbrücken. Spricht da gerade der künftige Generalsekretär der FDP? Johannes Vogel (Foto: B&B) sagt nein. Er werde sich weiter auf seine Aufgabe als Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) und sein frisch errungenes Bundestagsmandat konzentrieren

Saarbrücken. Spricht da gerade der künftige Generalsekretär der FDP? Johannes Vogel (Foto: B&B) sagt nein. Er werde sich weiter auf seine Aufgabe als Bundesvorsitzender der Jungen Liberalen (Julis) und sein frisch errungenes Bundestagsmandat konzentrieren. Obwohl es natürlich schon eine Ehre sei, wenn sein Name in diesem Zusammenhang genannt werde, wie es am Freitag in den Nachrichtenagenturen zu lesen war. Vor dem Bundeskongress der Jungen Liberalen in der Saarbrücker Congresshalle stellt Vogel schon einmal klar, worum es den Julis auf Bundesebene geht. Die schwarz-gelbe Regierung müsse vor allem die Haushaltskonsolidierung mit konkreten Sparvorschlägen vorantreiben. Er selbst nennt als Möglichkeit, die Förderprogramme der Bundesagentur für Arbeit auf den Prüfstand zu stellen. "Da muss man mal genau hinsehen, ob alle Instrumente sinnvoll sind", sagte Vogel. Im Leitantrag zum Bundeskongress werde man sich auch kritisch mit dem Koalitionsvertrag von Union und FDP befassen. Der eine oder andere Kompromiss steckt den Julis trotz überwiegender Zustimmung zum Vertrag quer, so zum Beispiel das BKA-Gesetz, wo man sich gewünscht hätte, dass manche Befugnisse zurückgenommen würden. Auch die auf sechs Monate verkürzte Wehrpflicht entspricht nicht der Forderung der Jungen Liberalen, die für eine Abschaffung eintreten. Auf lange Sicht fordern die Julis aber auch eine Grundsatzdebatte in der Partei: "Wir müssen uns darüber klar werden, welche Gesellschaftsvision wir vertreten", so Vogel weiter. Für Oliver Luksic (Foto: SZ), ehemaliger Juli-Landeschef und nun Bundestagsabgeordneter, bleibt das Thema Steuersenkung ein zentrales Anliegen. Ihm ist wichtig, dass das Saarland unter der neuen schwarz-gelb-grünen Landesregierung im Bundesrat für Steuerentlastungen stimmt.

Zu dem Bundeskongress werden rund 200 Delegierte erwartet, die rund 11 000 Juli-Mitglieder vertreten, ein Rekord-Stand nach Aussage von Johannes Vogel. Einer der Höhepunkte soll der Auftritt des neuen Bundesaußenministers Guido Westerwelle werden, der am Sonntag gegen 11 Uhr in der Congresshalle spricht.

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