Entscheidung hat Folgen für Ampel-Personalien Klingbeil und Esken sollen neues Führungsduo der SPD bilden
Berlin · Wie sieht die neue Führung bei der SPD auf Bundesebene aus? Heute wollte die SPD Klarheit schaffen. Nun steht fest: Lars Klingbeil und Saskia Esken wollen Vorsitzende sein.
Der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil und Parteichefin Saskia Esken wollen die SPD künftig gemeinsam führen. Das erklärten beide nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Montag in einer SPD-Präsidiumssitzung.
Das Präsidium folgte dem einstimmig und schlug die Personalie dem Parteivorstand vor. Damit zeichnet sich ab, dass die SPD ihre offene Führungsfrage ohne großen Umbau in der Parteiführung parallel zur Regierungsbildung klärt. Gewählt werden soll die SPD-Führung auf einem Parteitag vom 10. bis 12. Dezember.
Der 43-jährige Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.
Esken wies bereits am Morgen im ARD-„Morgenmagazin“ auf die jahrelange enge Zusammenarbeit mit Klingbeil hin. Der 43-Jährige sei ein „Architekt der Erneuerung der SPD“ und sie schätze ihn persönlich sehr. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager entscheidenden Anteil am SPD-Sieg bei der Bundestagswahl.
Folgen für Ampel-Personalien: Klingbeil und Esken werden nicht Minister
Auch jetzt ist nicht ausgeschlossen, dass sich vor dem Parteitag noch weitere Bewerberinnen oder Bewerber für den Parteivorsitz melden - es gilt jedoch in der deutlich befriedeten Partei als unwahrscheinlich. Mehrere SPD-Vize wie etwa Arbeitsminister Hubertus Heil haben bereits angekündigt, dass sie weiter Stellvertreter sein wollen.
Auch auf die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP dürfte sich der Wechsel an der SPD-Spitze auswirken. Walter-Borjans hatte deutlich gemacht, dass die Parteivorsitzenden auch künftig nicht in der Regierung vertreten sein sollten - auch wenn dies satzungsmäßig möglich wäre.
Esken sagte in der ARD, natürlich wäre es auch spannend, als Ministerin in einer Zukunftskoalition mitzuwirken. Sie habe in den vergangenen beiden Jahren aber auch als Parteivorsitzende „Wirksamkeit gezeigt“. Auch Klingbeil waren Ambitionen etwa auf das Amt des Verteidigungsministers nachgesagt worden.
Der 69-jährige Norbert Walter-Borjans hatte bereits zuvor seinen Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt. Das bisherige Führungsduo war über einen Mitgliederentscheid an die Spitze der Sozialdemokraten gelangt. Zahlreiche Kandidaten präsentierten sich über ein aufwendiges Vorstellungsverfahren den Mitgliedern auf mehreren Veranstaltungen bundesweit. Auf einem Bundesparteitag im Dezember 2019 wurden Esken und Walter-Borjans entsprechend dem Mehrheitsvotum der Mitglieder formell gewählt.
