Kurs der SPD Wenn Opposition, dann richtig!
Sicher kann man Martin Schulz die eine oder andere Ungeschicklichkeit vorwerfen – etwa bei der Personalpolitik. Grundsätzlich schlägt der SPD-Parteichef aber den richtigen Kurs ein – und das ist ein linker. Der „Pragmatismus“, den Parteivize Olaf Scholz so vehement fordert, steht dagegen für ein „Weiter so“. Für eine Politik, die sich kaum von der der Union unterscheidet. Folgt die Partei diesem Ruf, hätte sie auch in der großen Koalition bleiben können. Das hätte dem Land zumindest das derzeitige Gewürge um Jamaika erspart.
Also: Wenn schon Opposition, dann richtig! Es wird mal wieder Zeit für echte sozialdemokratische Politik. Das wäre zum einen gut für die Partei, die nach zwei Jahrzehnten „Pragmatismus“ inzwischen bei 20,5 Prozent liegt. Zum anderen für das Land, das hoffentlich bald wieder zwischen echten politischen Alternativen wählen kann. Denn wenn die SPD nach links rückt, kann auch die Aussöhnung mit den Linken gelingen, sofern diese das auch wollen. Dann könnten sich neue, feste politische Lager links und rechts der Mitte formieren, was gut für unsere Demokratie wäre. Große Koalitionen wären die Ausnahme, echter politischer Wettstreit die Regel.
