Weil warnt SPD-Mitglieder vor Wahl von Esken und Walter-Borjans

Kandidatenrennen : Harsche Töne im Endspurt um SPD-Vorsitz

Der Endspurt um den SPD-Vorsitz läuft. Und die parteiinternen Attacken werden heftiger. Im Norden stößt das übel auf.

Eine knappe Woche vor dem Ende der Stichwahl um den SPD-Vorsitz wird der Streit um Wahlempfehlungen für eines der beiden Bewerberpaare bei den Sozialdemokraten schärfer. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte der Welt am Sonntag, er selbst habe anfangs erwogen, dem Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Chance zu geben, inzwischen habe aber insbesondere Esken Dinge von sich gegeben, „bei denen sich mir die Nackenhaare sträuben“. Dagegen stellte sich der Juso-Parteitag in Schwerin hinter Walter-Borjans und Esken.

Bis Freitag können die rund 425 000 Parteimitglieder ihre Stimme in der Stichwahl um den Vorsitz entweder an das Duo Esken und Walter-Borjans oder die leicht favorisierten Mitbewerber Klara Geywitz und Olaf Scholz abgeben. Scholz und Geywitz wollen die große Koalition fortsetzen, während Esken und Walter-Borjans sehr skeptisch sind. Sie wollen den Koalitionsvertrag nachverhandeln. Das Duo, das am 30. November als Sieger des Mitgliederentscheids verkündet wird, muss von einem Parteitag eine Woche später noch bestätigt werden. Dabei sollen die Delegierten dem Votum der Mitglieder folgen, vorschreiben kann man es ihnen jedoch nicht.

Weil sagte der Zeitung, Eskens „pauschale Abwertung von vielem, wofür die SPD in den letzten Jahren gekämpft“ habe, sei ihm „völlig fremd“. So sei die Einführung des Mindestlohns ein wichtiger Schritt gewesen. „Man darf gerne mal zuspitzen, aber plumpe Schwarz-Weiß-Betrachtungen hielte ich nicht für förderlich an der SPD-Spitze.“ Er jedenfalls habe für Geywitz und Scholz gestimmt.

Derweil verschärften Walter-Borjans und Esken ihre Angriffe auf den Konkurrenten Scholz und warfen ihm vor, mit seinem politischen Stil die SPD zu schwächen. „Olaf Scholz gibt sich mit den Groko-Kompromissen zu schnell zufrieden. Er geht in Verhandlungen nur mit Positionen, die er auch durchsetzen kann. Damit nimmt er doch schon den Kompromiss vorweg und schwächt die SPD“, sagte Esken der Bild am Sonntag. Auch Walter-Borjans kritisierte die Verhandlungsstrategie seiner Partei in der Regierung. Die SPD mache viel zu oft den Kompromiss zur Verhandlungsbasis und behaupte nach weiteren Abstrichen, das Ergebnis sei 100 Prozent SPD. „Mich wundert es nicht, dass das vielen Menschen zu wenig ist“, sagte er.

Als Beispiele für mangelnde Durchsetzungsstärke nannte Esken das Klimapaket und die Grundrente, die Finanzminister Scholz „unbedingt als großen Erfolg feiern“ wolle. Für sie repariere die Grundrente nur, dass die SPD einen Niedriglohnsektor geschaffen habe, in dem die Beschäftigten keine ausreichende Rente erwirtschaften könnten. Das Klimapaket der Bundesregierung sei weder ausreichend noch sozial gerecht, sagte Esken.