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Wehrbericht: Immer dicker, schwächer und dümmer?

Wehrbericht : Immer dicker, schwächer und dümmer?

Einmal im Jahr liest der Wehrbeauftragte als „Anwalt der Soldaten“ der militärischen Führung die Leviten. Sein Jahresbericht ist eine Mängelliste.

Die Aufgaben für die Bundeswehr wachsen, die Folgen des früheren „Kaputtsparens“ sind noch lange nicht überwunden. Dabei sind bei der schleppenden Modernisierung der deutschen Streitkräfte viele Probleme hausgemacht, wie der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in seinem Jahresbericht feststellt.

Personal: Ende vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr 183 667 Soldaten, darunter 175 330 Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit. Das vom Ministerium selbst gesteckte Ziel sei erreicht, so Bartels. Bei der Zahl der Bewerbungen gebe es aber das zweitschlechteste Ergebnis seit Aussetzung der Wehrpflicht 2011. Immer stärker ist die Bundeswehr also darauf angewiesen, dass Zeitsoldaten bei der Stange bleiben. In der Folge ist das Durchschnittsalter von 30,3 Jahren (2012) auf 32,3 im vergangen Jahr gestiegen und nun ähnlich hoch wie in Großbritannien (32 Jahre) und Frankreich (33 Jahre). Klagen zum Nachwuchs kommen aus der Bundeswehr selbst: „Bei Truppenbesuchen wird nicht selten von Vorgesetzten, Kompaniefeldwebeln oder Ausbildern bemängelt, die ‚Qualität’ der Soldaten sei schlechter geworden, vereinfacht gesagt, sie seien ‚dicker, schwächer und dümmer’ als früher“, schreibt Bartels.

Beschaffungswesen: Das zentrale Erfordernis für eine vollständig ausgerüstete Bundeswehr bleibe eine schnellere Beschaffung. Bartels hält einen „Paradigmenwechsel“ für nötig. „Das meiste, was unsere Streitkräfte an Ausrüstung brauchen, vom Rucksack bis zum leichten Verbindungshubschrauber, muss nicht immer wieder erst in umständlichen „funktionalen Fähigkeits-Forderungen“ abstrakt definiert, dann europaweit ausgeschrieben, neu erfunden, vergeben getestet, zertifiziert und dann in kleinen Tranchen über 15 Jahre hinweg in die Bundeswehr „eingeführt“ werden“, schreibt er. „Man kann es auch einfach kaufen.“

Extremismus/Kriminalität: 2019 gab es im Bereich Rechtsextremismus 197 „meldepflichtige Ereignisse“ – eine Steigerung gegenüber den Vorjahren (2018: 170, 2017: 167). Die Bundeswehr habe 45 Soldaten wegen extremistischer Verfehlungen vorzeitig entlassen. Zur Entlassung führte etwa der Satz eines Unteroffiziers: „Alle Juden müssten vergast werden.“ Gestiegen ist auch die Zahl „meldepflichtiger Ereignisse“ wegen Verdachts auf Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. 2019 wurden 345 Vorfälle registriert (2018: 288, 2017: 235). Der Wehrbeauftragte: „Die Bundeswehr toleriert keine Form der sexuellen Belästigung und geht entsprechenden Vorwürfen ernsthaft und gründlich nach.“

Finanzen: „Licht und Schatten“ sieht der Wehrbeauftragte bei der finanziellen Ausstattung. Zwar sei der Verteidigungsetat von 32,4 Milliarden Euro im Jahr 2014 auf 43,2 Milliarden im Jahr 2019 gewachsen. Doch nicht alles fließe in die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. So überweise die Bundeswehr allein 2,6 Milliarden Euro als Miete für Kasernen und Flächen an den Bund. Seit 2006 sind auch die Pensionsleistungen ehemaliger Soldaten im Etat enthalten (2019: sechs Mrd. Euro).