Wahlrechtsreform Das Trauerspiel geht weiter
Wieder hat der Bundestag sich nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen können. Das große Trauerspiel geht weiter. Schon vor der letzten Wahl reichte angeblich die Zeit nicht mehr, um das System zu ändern.
Nun hat der aktuelle Bundestag 111 Mitglieder mehr als die Sollzahl und ist mit 709 Abgeordneten das zweitgrößte Parlament der Welt.
Es geht um Mathematik, ziemlich komplizierte. Und um Macht, ziemlich einfache. Das kommt bisher nicht zusammen. Der Vorschlag der Oppositionsparteien lautete jetzt: Weniger Wahlkreise, also weniger Direktmandate, folglich auch weniger Überhang- und Ausgleichsmandate. Das erfordert eine moderate Erhöhung der Größe der Wahlkreise, nicht schön, aber verkraftbar. Eigentlich ist ein Kompromiss auf dieser Basis möglich. Wenn sich alle einen Ruck geben. Bisher wirken die Parteien jedoch wie Kinder im Sandkasten, die sich um die Förmchen balgen.
Union und SPD sollten schnell handeln. Entweder man einigt sich mit der Opposition auf der Basis der vorliegenden Vorschläge. Oder man beruft eine Expertenkommission ein und unterwirft sich deren Votum. Irgendwie muss dieser Kuhkadaver jedenfalls vom Eis. Er stinkt schon gewaltig.
