Israel-Kritiker Verfassungsschützer prüfen BDS-Bewegung

Berlin · Die Verfassungsschützer von Bund und mehreren Ländern prüfen einem Zeitungsbericht zufolge, ob die israelkritische BDS-Bewegung als verfassungsfeindlich eingestuft werden muss. „BDS stellt das Existenzrecht Israels in Frage“, sagte der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) der Wochenzeitung Die Zeit.

Die Verfassungsschutzbehörden müssten sich „stärker mit dem BDS und seinen antiisraelischen Positionen auseinandersetzen“. Laut Zeit trägt seit Anfang des Jahres eine Arbeitsgruppe der Nachrichtendienste von Bund und Ländern belastendes Material gegen den BDS zusammen. Das Kürzel steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“. Die Bewegung ruft dazu auf, Israel wegen seines Umgangs mit den Palästinensern wirtschaftlich, kulturell und politisch zu isolieren.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort