Pompeo in Berlin Nette Worte für schwierigen Partner
Berlin · Der Ton wird moderater, die Differenzen bleiben: Beim Besuch des US-Außenministers Mike Pompeo in Berlin herrscht keine große Einigkeit.
Fast treffen sich Mike Pompeo und Angela Merkel am Freitagmorgen schon frühmorgens am Flughafen Tegel. Der US-Außenminister landet gegen 6.30 Uhr nach einem Nachtflug aus Washington in Berlin, um seinen vor drei Wochen kurzfristig verschobenen Antrittsbesuch nachzuholen. Die CDU-Bundeskanzlerin kommt eine halbe Stunde später aus Boston, wo sie am Tag zuvor eine bemerkenswerte Rede auf dem Campus der renommierten Harvard Universität im Vorort Cambridge gehalten hat – die als Abrechnung mit der Politik von US-Präsident Donald Trump wahrgenommen wird.
Es sind zwei sehr unterschiedliche deutsch-amerikanische Reisen. Sie sagen sehr viel über die Widersprüchlichkeit der Beziehung zweier Länder aus, die zwar eng verbündet und trotzdem tief gespalten sind. „Die Vereinigten Staaten sind und bleiben der wichtigste Partner für Deutschland außerhalb Europas“, sagt Merkel, als sie Pompeo mittags im Kanzleramt empfängt – wohl wissend, dass die Liste der Streitthemen länger und länger wird.
Die USA sind unzufrieden mit den deutschen Verteidigungsausgaben, erwägen Strafzölle auf deutsche Autos und Sanktionen gegen deutsche Unternehmen, die an der umstrittenen Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligt sind. Den Iran versuchen Deutschland und die USA auf entgegengesetzten Wegen zu bändigen, und für die Lösung des Nahost-Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern haben sie auch sehr unterschiedliche Ideen.
Und so steht Pompeos Antrittsbesuch in Deutschland unter keinem guten Stern. Anfang Mai sagte er ihn nur wenige Stunden vor seiner geplanten Ankunft ab. Ein Besuch im Irak erschien ihm angesichts der Iran-Krise wichtiger. In der Regierungskoalition in Berlin sorgte das für Verärgerung. Der Empfang, der ihm jetzt in Berlin bereitet wird, ist dafür aber ausgesprochen freundlich.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die prachtvolle Villa Borsig am Tegeler See dafür herrichten lassen. Oft macht er das nicht. Der idyllische Ort eignet sich vor allem für Treffen mit besonders engen Verbündeten oder aber mit besonders schwierigen Partnern, mit denen dringend etwas mehr Harmonie notwendig ist. Für die USA unter Trump trifft beides zu.
An diesem Freitagmorgen ist sowohl bei Maas als auch bei Pompeo der Wille zu spüren, die Gemeinsamkeiten hervorzuheben. Bei der Pressekonferenz der beiden mit Blick auf den Tegeler See werden die harten Streitthemen weitgehend ausgespart. Attacken oder Spitzen Pompeos wegen mangelnder Militärausgaben, wegen des deutschen Handelsüberschusses oder der deutschen Iran-Politik bleiben aus. Stattdessen geht es unter anderem darum, wie Deutschland den Syrien-Einsatz der USA militärisch unterstützen kann. Man begrüße es sehr, dass die Vereinigten Staaten sich entschieden haben, ihre Präsenz vor Ort aufrechtzuerhalten, sagt Maas. Ob Deutschland den Amerikanern in Syrien über Oktober hinaus „Tornado“-Aufklärer und Luftbetankung zur Verfügung stellt, ließ der Außenminister aber offen. Darüber werde „zu gegebener Zeit im Bundestag zu diskutieren und zu entscheiden sein“.
Pragmatismus muss sein, trotz aller Differenzen. „Viele der Themen und Konflikte, die uns beschäftigen, lassen sich eben nur in enger amerikanisch-europäischer Abstimmung und Zusammenarbeit lösen“, sagt Maas. „Und das werden wir auch tun.“
Pompeo kündigt dann auch noch an, dass sein nächster Deutschland-Besuch nicht wieder mehr als ein Jahr auf sich warten lassen wird. In den späten 80er Jahren war er als junger Panzer-Kommandeur an der deutsch-deutschen Grenze stationiert, bei den Feiern zum 30. Jahrestag des Mauerfalls will er dabei sein. „Es wird außergewöhnlich sein, wenn ich im Herbst zurückkomme – 30 Jahre später und ein bisschen grauer als ich als junger Leutnant war – um mit den Deutschen zu feiern.“
