Umfrage Kommunalpolitiker oft Opfer von Anfeindungen
Berlin/FREISING · In rund 40 Prozent aller Rathäuser in Deutschland gibt es Erfahrungen mit Stalking, Beschimpfungen oder Drohungen. Das hat eine Umfrage des Magazins „Kommunal“ für das ARD-Politmagazin „Report München“ ergeben.
Etwa jede zweite Verwaltung hat demnach schon Bedrohungen oder Beschimpfungen über soziale Netzwerke, per Brief oder per Fax erhalten. In Gesprächen mit Bürgern haben das knapp 47 Prozent der Befragten erlebt, bei Veranstaltungen rund 29 Prozent.
Körperliche Attacken kommen demnach im Vergleich seltener vor. Weniger als zehn Prozent der Bürgermeister gab an, dass sie oder Ratsmitglieder das seit 2015 erlebt hätten. Anfeindungen zum Thema Flüchtlingspolitik seien seit 2017 etwas zurückgegangen. Der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hatte die Debatte über Anfeindungen und Gewalt gegen Kommunalpolitiker geschürt.
Unterdessen forderte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) mehr Achtung und Respekt gegenüber Kommunalpolitikern. Die zunehmenden Beleidigungen und Bedrohungen dieser Mandatsträger seien eine Gefahr für die lokale Demokratie und nicht hinnehmbar, sagten Präsident Uwe Brandl und Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg am Dienstag. Man sei entsetzt, dass diese Anfeindungen immer weiter zunähmen. Die Spirale dieses Hasses beginne vielfach in den sozialen Netzwerken und müsse dringend durchbrochen werden.
