Straßen von Hormus Maas will EU-Einsatz im Golf nur unter Bedingungen
Helsinki · Die Mission in der Straße von Hormus würde nach Einschätzung von Experten erhebliche Ressourcen binden.
(dpa) Die Bundeswehr muss sich vorerst nicht auf einen Marineeinsatz vor der Küste des Irans einstellen. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte am Donnerstag bei einem EU-Treffen in Helsinki, sein Vorschlag von Anfang August für eine EU-Mission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus müsse erst einmal im Lichte der Ergebnisse des G7-Treffen-Treffens in Biarritz bewertet werden. Die Frage ist demnach, ob ein EU-Einsatz die Spannungen in der Iran-Krise verringern kann. „Alles, was zur Deeskalation beitragen kann, ist jetzt hilfreich“, sagte Maas (SPD).
Ähnlich äußerte sich Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. „Wir wollen auf der einen Seite die Freiheit der Seewege gewähren, aber auf der anderen Seite haben wir ein besonderes diplomatisches Interesse mit Blick auf den Atomvertrag, den es mit dem Iran gibt“, sagte die CDU-Chefin dem ARD-Mittagsmagazin.
Beim G7-Gipfel hatte sich zuletzt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron um Bewegung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran bemüht und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif empfangen. US-Präsident Donald Trump sah danach eine „wirklich gute Chance“ für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani.
Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat allerdings lediglich die Spannungen angeheizt – unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die zwischen dem Iran und dem Oman liegende Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt.
Maas hatte deswegen Anfang des Monats eine europäische Beobachtungsmission für die Straße von Hormus vorgeschlagen. Ein solcher Einsatz könnte das Geschehen in dem Seegebiet transparent machen und dadurch deeskalierend wirken.
Deutsche Militärexperten sprechen sich unterdessen klar für den Einsatz aus, machen aber deutlich, dass er erhebliche Ressourcen binden würde. „Eine Mission in der Straße von Hormus würde je nach benötigter Fähigkeit zwischen zehn und 30 Prozent der maritimen Fähigkeiten Europas erfordern“, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Deutschland selbst müsste ständig mit mindestens einem Schiff an dem Einsatz beteiligt sein.
Insgesamt wären nach Schätzungen der Experten wohl mindestens fünf Fregatten oder Zerstörer mit Bordhubschraubern sowie drei Seefernaufklärer und ein bis zwei Versorger beziehungsweise Tanker im Operationsgebiet notwendig.
