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Steinmeiers Appell gegen Corona-Leichtsinn: Eine Videobotschaft des Bundespräsidenten

Videobotschaft des Bundespräsidenten : Steinmeiers Appell gegen Corona-Leichtsinn

Der Bundespräsident zeigt sich in einer Videobotschaft höchst besorgt über die steigenden Neuinfektionen und die Regel- verstöße bei den Anti- Corona-Protesten.

(SZ/dpa) Die wieder ansteigenden Infektionszahlen in Deutschland haben auch den Bundespräsidenten alarmiert. Frank-Walter Steinmeier ließ am Montag eine Videobotschaft verbreiten. Mit der Kernaussage: „Die Sommerlaune darf nicht dazu führen, dass wir nachlässig werden im Kampf gegen die Pandemie“. Es war bereits die zehnte direkte Ansprache des deutschen Staatsoberhauptes in Sachen Corona an das Volk.

Die Aufnahme war kurzfristig am Rande der Gedenkfeier für den verstorbenen SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel am Montagmorgen im Gasteig in München gemacht worden – ein Zeichen, wie prekär der Bundespräsident die Lage inzwischen einschätzt. Steinmeier hatte für die Trauerfeier seinen Urlaub in Südtirol unterbrochen.

In dem Video ist von „Leichtsinn, Sorglosigkeit und Ignoranz“ die Rede, ganz offenbar auch unter dem Eindruck der Anti-Corona-Demonstration am Samstag in Berlin. „Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle“, sagte der Präsident ungewöhnlich undiplomatisch. Das gefährde die Erholung der Gesellschaft, der Wirtschaft und des Kulturlebens. „Die Pandemie ist nicht vorbei, sie ist nicht überstanden, wir sind vielmehr mittendrin.“ Direkt wandte sich Steinmeier an Urlaubsrückkehrer und solche, die noch Reisen vor sich haben: „Gehen Sie weiterhin keine unnötigen Risiken ein. Und nutzen Sie die Möglichkeiten, sich testen zu lassen“. Darüber hinaus stellte er noch einmal klar: „Normalität, ein Leben ohne Maske und Abstand, werden wir nur erreichen, wenn wir die Zeit bis zur Verfügbarkeit wirksamer Medikamente überbrücken mit Disziplin und Vernunft.“ Es gelte also weiter, Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu beachten sowie Mund- und Nasenschutz dort zu tragen.

Steinmeier hatte sich schon frühzeitig in die Kommunikation über die Krise eingeschaltet. Vor allem in der schlimmsten Phase war die Taktfolge seiner Fernsehansprachen und Videobotschaften hoch. Der 64-Jährige versteht sich als Unterstützer der Maßnahmen der Regierung, für die er wiederholt Vertrauen erbat. Seine erste Ansprache hielt der Präsident schon am 16. März dieses Jahres, vier Tage nach dem Shutdown: „Wir werden das Virus besiegen“. Steinmeier versucht, Zuversicht zu verbreiten und gleichzeitig Stolz darauf zu vermitteln, wie die deutsche Demokratie die schwierige Situation bewältigt. Nämlich mit sehr viel Eigenverantwortung der Bürger.

Oft wechselten sich der Bundespräsident und die Bundeskanzlerin mit ihren öffentlichen Appellen ab, es wirkte wie abgesprochen. Beide telefonieren wegen der aktuellen Lage regelmäßig miteinander.

Steinmeier lässt es in seinen Ansprachen für gewöhnlich stärker menscheln als Kanzlerin Angela Merkel. So spricht er häufig über die materiellen wie psychischen Belastungen durch die Krise, zeigt also Mitgefühl mit den Betroffenen. Gleichzeitig lobt er Initiativen, die mit der Krise besonders kreativ umgehen oder anderen helfen. Am 8. April stand neben ihm auch seine Frau Elke Büdenbender vor der Kamera und redete ebenfalls, was ungewöhnlich ist. Sie wies auf die schwierige Lage Alleinerziehender und überhaupt von Familien in der Corona-Zeit hin.

Ein Präsident kann nur Ansprachen halten oder auf bestimmte Themen aufmerksam machen; das operative Geschäft ist Sache der Regierung. Nach den ersten Lockerungen suchte sich jedoch auch Steinmeier ein konkretes Feld: Das Schicksal von kleinen Kultureinrichtungen und der Gastronomie. Sie litten unter den Beschränkungen mit am stärksten. Deshalb traf sich der Präsident demonstrativ und öffentlich mit Vertretern von Programmkinos, freien Theatern und Restaurants.

Steinmeiers wichtigste Botschaft ist der Appell zur Solidarität. Sowohl gegenüber den Mitmenschen, ganz besonders den Alten, aber auch innerhalb der Staatengemeinschaft. Seine TV-Ansprache zu Ostern widmete sich sogar überwiegend der Mahnung, in Europa und der Welt trotz und wegen der Corona-Krise zusammenzuhalten. Alle bisherigen Botschaften des Präsidenten endeten übrigens mit derselben Formel: „Alles Gute – und geben wir acht aufeinander“.