Robert Maier SPD-Wirtschaftsmann will Parteivorsitzender werden

Berlin · Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz hat der Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, seine Kandidatur angekündigt. „Ich möchte deutlich andere Schwerpunkte setzen als die aktuelle Parteiführung, sowohl beim Thema Sicherheit und Migration als auch bei wirtschaftlichen Themen“, sagte Maier der „Welt“.

 Robert Maier, Mitgründer und Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums.

Robert Maier, Mitgründer und Vizepräsident des SPD-Wirtschaftsforums.

Foto: dpa/Bernd von Jutrczenka

Er wolle „nicht tatenlos zusehen, wie das Land nach rechts rückt und unsere SPD den Bach runtergeht“. Im August will Maier für seine geplante Kandidatur die nötige Unterstützung von fünf SPD-Unterbezirken organisieren. „Erste positive Signale habe ich bereits erhalten.“

Der Start-up-Unternehmer kritisierte: „Es fehlt eine mutige und offene Diskussion der Missstände in diesem Land.“ Es gebe eine große Besorgnis rund um das Thema Migration und Sicherheit. „Die Menschen fragen sich, ob der Staat sie schützen kann und ihre Sorgen ernst nimmt. Darauf hat die SPD keine Antwort“, beklagte Maier. Auch fehle seiner Partei Zukunftsoptimismus hinsichtlich der Digitalisierung und neuer Technologien. „Einen Linksruck der SPD mit Kollektivierungs- und Enteignungsplänen lehne ich entschieden ab“, machte Maier deutlich.

Derweils lässt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die Entscheidung über eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz noch offen. „Natürlich bin ich auch in einem Denkprozess, aber ich werde meine Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt mitteilen, und die Zeit ist ja noch ausreichend – spätestens am 1.9.“, sagte Klingbeil am Montag. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil sagte am Montag auf die Frage nach einer möglichen Kandidatur: „Das steht nicht an, ich erwarte das nicht. Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde.“

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