SPD-Chefs treffen Merkel: Kennenlern-Frühstück bei der Kanzlerin

SPD-Chefs bei Merkel : Auf ein Kennenlern-Frühstück bei der Kanzlerin

Bei einem „Speed Dating“ zwischen den neuen SPD-Chefs und Angela Merkel soll es „angenehm“ zugegangen sein. Auch zur Union soll es bald gehen.

Eigentlich dauert das Kennenlernen beim Speed-Dating nur ein paar Minuten – im Kanzleramt hatten die Beteiligten am Donnerstagmorgen eine ganze Stunde dafür Zeit. Ein Frühstück ließ Angela Merkel (CDU) den frisch gewählten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans auch noch servieren. Sie sollen um die Visite gebeten haben. „Offen und angenehm“ sei das Gespräch gewesen, hieß es im Anschluss. Die neuen und die alten Vertreter der großen Koalition kommen sich näher.

Auf Esken und Walter-Borjans warten auch schon die nächsten „Dates“: Am kommenden Donnerstag soll es ein Treffen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und des CSU-Chefs Markus Söder mit den beiden Genossen geben. Das wurde unserer Redaktion aus Parteikreisen bestätigt. Voraussichtlich auf neutralem Boden in einer der Berliner Landesvertretungen. Bereits nach der Wahl von Esken und Walter-Borjans hatte es telefonische Kontakte zwischen Kramp-Karrenbauer und den Neuen gegeben. Es seien „gute Gespräche“ gewesen, hieß es.

Ebenfalls ist geplant, am Donnerstagabend den Koalitionsausschuss im Kanzleramt tagen zu lassen, zu dem Esken und Walter-Borjans nun Zutritt haben. Wobei es speziell für Angela Merkel terminlich eng werden könnte: In ihrem Kalender steht auch noch das obligatorische Treffen mit den Ministerpräsidenten, das sogenannte „Kamingespräch“ im Vorfeld des Bundesrates. Die Länderkammer kommt am Freitag zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen.

Im Koalitionsausschuss werde es vor allem um „Atmosphärisches“ gehen, betonte ein Insider. Also ums weitere Kennenlernen. Zugleich sei das Ziel, „Normalität zu demonstrieren“. Denn die Koalition befand sich zuletzt in turbulentem Fahrwasser. So beschäftigte sich die SPD lange mit sich selbst, und die Wahl der Groko-Gegner Esken und Walter-Borjans kam für viele in der Union überraschend. In den C-Parteien hatte man fest auf Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz gesetzt. Die CDU wiederum blickt auf nicht minder aufregende Wochen zurück. Auf dem Parteitag in Leipzig Ende November stellte Parteichefin Kramp-Karrenbauer sogar die Vertrauensfrage, um ihre Position zu festigen und anhaltende Personalquerelen zu beenden.

Inhaltlich wird dem Vernehmen nach im Koalitionsausschuss noch nichts entschieden. Die Union will vielmehr herausfinden, wer nun Hauptansprechpartner bei der SPD ist – die beiden Vorsitzenden oder Fraktionschef Rolf Mützenich. Olaf Scholz spielt dabei offenbar kaum noch eine Rolle. Erst im kommenden Jahr soll es dann wieder um konkrete Entscheidungen gehen. Und da stehen einige Forderungen des neuen SPD-Duos im Raum – etwa ein Mindestlohn in Höhe von zwölf Euro, die Abkehr von der schwarzen Null und gegebenenfalls auch ein Aufweichen der Schuldenbremse. In der Union wurde erneut betont, es gebe „keinen Anlass“, über die schwarze Null zu sprechen, „geschweige denn über die Schuldenbremse überhaupt nachzudenken“.

Gelegen könnte den Bündnispartnern kommen, dass am Tag vor dem Koalitionstreffen der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat voraussichtlich seine finale Verhandlungsrunde einläutet. Dann sollen die noch strittigen Punkte wie die Finanzierungsfragen beim Klimapaket abgeräumt werden. Die Zeit drängt, damit die Maßnahmen Anfang 2020 in Kraft treten können. Eine Einigung sei daher wahrscheinlich, heißt es aus Verhandlungskreisen. Das dürfte auch den neuen und alten Groko-Vertretern das Kennenlernen etwas erleichtern.