Spahn will Bußgelder bei Masern-Impfpflicht flexibel gestalten

Masern : Spahn verteidigt Pläne zu Strafen für Impf-Gegner

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Geldbußen von bis zu 2500 Euro bei der geplanten Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen verteidigt. Sanktionen sollen sich aber danach richten, wie schwer die Verstöße sind, sagte der CDU-Politiker am Montag in Berlin.

„Wer hartnäckig und dauerhaft trotz mehrfacher Aufforderung einer Pflicht nicht nachkommt, der wird anders behandelt als jemand, der es einfach nur vergessen hat.“ Insgesamt stieß der Vorschlag, den auch der Koalitionspartner SPD mitträgt, auf breite Unterstützung. Umstritten ist noch, ob eine solche Pflicht verfassungsgemäß ist.

Gelten soll die Impfpflicht ab März 2020 für Kinder und das Personal in Kitas und Schulen, zudem für Beschäftigte in medizischen Einrichtungen.