Sieben von zehn Städte und Gemeinden Etliche Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen
Stuttgart · Etliche Kommunen in Deutschland wollen einer neuen Studie zufolge die Steuern und Gebühren für ihre Bürger in absehbarer Zeit erhöhen. 68 Prozent der Städte und Gemeinden ab einer Größe von 20 000 Einwohnern planten, in diesem oder im kommenden Jahr die Menschen zusätzlich zur Kasse zu bitten, heißt es in einer Untersuchung der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY.
Laut Erhebung will rund ein Drittel (31 Prozent) der Kommunen die Gebühren für die Straßenreinigung erhöhen, 30 Prozent der Städte und Gemeinden wollen demnach an der politisch umstrittenen Grundsteuer schrauben. Auch für die Bereiche Müll (29 Prozent) und Friedhof (27 Prozent) werde in einigen Kommunen bald mehr Geld verlangt, ebenso plane mehr als jede vierte Kommune eine Erhöhung der Parkgebühren (27 Prozent). Die Gewerbesteuer solle in rund jeder fünften Stadt oder Gemeinde steigen (19 Prozent).
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, sagte der Deutschen Presse-Agentur, Einnahmen aus kommunalen Steuern würden genutzt, um die Infrastruktur zu erhalten und zu verbessern. Straßen, Schulen, Schwimmbäder, Sportstätten oder Büchereien würden so finanziert. Kommunale Gebühren würden „in der Regel kostendeckend“ für eine bestimmte Leistung erhoben. „Für die kommenden Jahre prognostizieren die kommunalen Spitzenverbände einen Anstieg des Gebührenaufkommens um insgesamt 2,6 Prozent.“
