Affäre spitzt sich zu Schlagabtausch im Bundestag um Spahns Schutzmasken
Berlin · In der Bundestagsdebatte spitzte sich die Debatte um Jens Spahns Schutzmaskenaffäre weiter zu. Doch wer „flunkert“ jetzt eigentlich?
Jens Spahns Atem beschleunigt sich, als im Bundestag der Debattenpunkt „Presseberichte über vermeintlich minderwertige Masken“ aufgerufen wird. Nur ein weiterer Minister hat in der zweiten Reihe der Regierungsbank Platz genommen: Hubertus Heil. Sie könnten auch in den Ring steigen, denn sie sind die eigentlichen Kontrahenten in dieser Auseinandersetzung. Spahn hat wiederholt beteuert, alle Masken hätten den Qualitätsanforderungen entsprochen. Heil hat wiederholt bekräftigt, eine Absenkung der Qualitätsstandards verhindert zu haben.
Die Linke hat die Aktuelle Stunde zum Thema beantragt, weil Spahns Verhalten, wenn die Berichte stimmten, „an politischer und menschlicher Verkommenheit nicht mehr zu überbieten“ sei. Gewöhnlich bieten die anderen ihre Fachpolitiker auf. Dieses Mal hängt die Koalition die Angelegenheit höher auf. Union und SPD schicken ihre Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer, die CDU zusätzlich ihren Generalsekretär. Für sie geht es also um eine Menge. Genauer: Um einen Platz im Startblock im Rennen um die Bundestagswahl. Und damit zeigt sich die Koalition zweigeteilt. Spahn und Heil sind (noch) zwei Minister einer Regierung. Aber die Fraktionsspitzen von Union und SPD kreuzen schon die Klingen, das die Funken sprühen.
„Wer schon in der Regierung von der Opposition träumt, darf sich nicht wundern, wenn er nach der Wahl auch als Opposition aufwacht“, meint Unions-Geschäftsführer Michael Grosse-Brömer an die Adresse des bald ehemaligen Koalitionspartners. Er nimmt Spahn als „sehr erfolgreichen“ Gesundheitsminister in Schutz und stellt die Angelegenheit so dar, als habe es am Anfang nur einen „angeblichen“ Skandal gegeben, der in der SPD-Zentrale zum „echten“ Skandal geworden sei. Währenddessen raunen sich auch Spahn und Heil etwas zu. Die über den Masken sichtbaren Teile ihrer Gesichter lassen deutlich werden, dass sie sich weiterhin uneins sind. Dann hören sie weiter zu, wie sich die AfD auf Spahn einschießt. Eingangs hat ihr Abgeordneter Stefan Keuter von „Maskenbeschaffung in Wildwest-Manier“ gesprochen, nun spricht Stephan Brandner von Geschäften in Spahns politischen und privaten Umfeld.
Damit ermöglicht er dem SPD-Geschäftsführer Carsten Schneider, sich ebenfalls kurz vor Spahn zu stellen und die „Verleumdungen“ gegen Spahns Ehemann als „Sauerei“ zu brandmarken. Doch dann wechselt auch er in den Showdown. Und der reicht weit über das aktuelle Maskenthema hinaus. Es sei „eure Fraktion“, so Schneider, die die Beschlüsse der eigenen Regierung blockiere und die sich damit von Regierungsfähigkeit entferne und entfremde.
Unionspolitiker Rudolf Henk versucht, die Zahl der Beteiligten über Spahn und Heil hinaus drastisch zu vergrößern. Der CPI-Standard zur Qualitätsprüfung der in China in großen Mengen beschafften Masken, auf den sich Spahn stütze, sei auf Antrag von Union und SPD und mit Zustimmung von FDP und Grünen beschlossen worden. Wie positionieren sich also die beiden Oppositionsfraktionen, die beide nach der Wahl gerne mit dem einen oder anderen zusammen die Regierung stellen wollen? Für die Liberalen zitiert Wieland Schinnenburg Spahns öffentliche Aufforderung an Heil („wo ich herkomme, sagt man Entschuldigung“) und wendet sie gegen Spahn: „Fangen sie selbst damit an!“ Und für die Grünen-Gesundheitspolitikerin Maria Klein-Schmeink wirkt die Auseinandersetzung wie „Szenen einer zerrütteten Ehe“.
CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak tritt als letzter ans Pult. Er attackiert die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans frontal und wirft ihnen vor, gegen die eigene Selbstverpflichtung verstoßen zu haben, mit denen sie Falschdarstellungen nicht weiterverbreiten wollten. Das hätten sie aber getan und mit dem Vorwurf von „menschenunwürdigem Verhalten“ Spahns noch einen draufgesetzt. Dann jedoch zieht Ziemiak selbst die Schärfe wieder etwas heraus, indem er abschließend auf Kinderlektüre zu sprechen kommt. Er empfiehlt der SPD das Buch „Fredy flunkert“. Darin könne sie lernen, „warum sich Lügen nicht lohnt“.
