Kanzlerin Merkels Sommerpressekonferenz „Ich bin immer im Dienst“
Berlin · Merkel gönnt sich auch im Urlaub nicht nur Ruhe. Auf der Pressekonferenz lobt sie den Einsatz Kramp-Karrenbauers.
„Gut“, sagt Angela Merkel, zieht die Stimme dabei hoch und ihre Mundwinkel gleich mit. Bei den vielen „interessanten Fragen“ gehe es ihr selbstverständlich gut, schiebt sie lächelnd nach. Zweifellos schwingt da auch ein ironischer Unterton mit. Die Frage einer Medienvertreterin gilt Merkels Gesundheitszustand. In den letzten Wochen hatte die Kanzlerin gleich mehrfach mit Zitteranfällen zu kämpfen, aber danach stets betont, dass sie sich wohlfühle und man sich keine Sorgen machen müsse. Insofern ist diese Antwort auch jetzt erwartbar gewesen. Genauso, wie bei dem ganzen Ritual überhaupt das allermeiste Routine ist.
Zum 24. Mal gibt Angela Merkel vor den Hauptstadtjournalisten Auskunft über Gott und die Welt. Schon ein halbe Stunde vor Beginn ist die Bundespressekonferenz mit ihren 210 Sitzplätzen gut gefüllt. Im Normalfall kommen Medienmenschen immer auf den letzten Drücker. Auch Merkel ist diesmal überpünktlich. Die Miene entspannt und die Hände wie so oft zur Raute geformt, so lässt sie das laute Klicken von Dutzenden Kameras über sich ergehen.
Tatsächlich fanden derlei Termine schon unter schlechteren politischen Rahmenbedingungen statt. Im vergangenen Sommer zum Beispiel war Merkel noch von der zähen Regierungsbildung gezeichnet und dem von Horst Seehofer angezettelten Flüchtlingsstreit, der diese Regierung beinahe gleich wieder gesprengt hätte. Ganz anders jetzt: Merkels Vertraute Ursula von der Leyen, gerade erst zur künftigen EU-Kommissionschefin gewählt, und Annegret Kramp-Karrenbauer, ihre Favoritin für die Kanzlerinnen-Nachfolge, ins Bundeskabinett aufgerückt. Wäre da nicht diese holpri ge Vorgeschichte um glücklose Spitzenkandidaten und enttäusche Erwartungen, könnte man glatt einen genialen Plan dahinter vermuten.
Wie das alles genau zustande kam, behält Merkel natürlich für sich. Aber immerhin bestätigt sie indirekt Berichte, wonach CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak während eines geheimen Besuchs in Warschau bei der rechtsnationalen Regierungspartei PiS die Werbetrommel für von der Leyens Wahl gerührt hatte.
Dann will ein Journalist wissen, wie es sein könne, dass Kramp-Karrenbauer sich erklärtermaßen zu hundert Prozent um den CDU-Vorsitz kümmern wollte, aber nun schwöre, hundertprozentig Verteidigungsministerin sein zu wollen. „Das geht nicht ganz auf“, witzelt der Kollege unter Verweis auf Merkels Kenntnisse als Physikerin. Aber die lässt sich nicht aus der Ruhe bringen: „Wo immer sie arbeitet, arbeitet sie gerade mit 100 Prozent“, verteidigt Merkel Kramp-Karrenbauer und bringt damit den halben Saal zum Lachen. Es ist einer der wenigen lockeren Momente. Zugleich räumt Merkel der CDU-Chefin gute Chancen auf die nächste Kanzlerkandidatur der Union ein. Sie nehme auf ihre Nachfolge zwar keinen Einfluss. Das müsse die Partei entscheiden. „Aber Annegret Kramp-Karrenbauer ist Parteivorsitzende und ist damit natürlich in einer wichtigen und auch entscheidenden Position. Das ist ja gar keine Frage“, fügt die Kanzlerin hinzu.
Dass das Vertrauen der Wähler in die CDU wieder wächst, dazu wolle sie als Bundeskanzlerin ihren Beitrag leisten „und Annegret Kramp-Karrenbauer leistet ihren Beitrag als Parteivorsitzende“. Und: „Ich glaube, wenn wir das ruhig weitermachen, dann werden wir auch wieder etwas bessere Umfragewerte haben.“
Bei den Fragen, die die Journalisten am Freitag der Kanzlerin stellen, geht es quer durch den politischen Gemüsegarten. Das Atomabkommen mit dem Iran, die Flüchtlinge im Mittelmeer, die Lage in Italien und Griechenland, das Wohl und Wehe der großen Koalition und vieles mehr dazwischen immer wieder Fragen, was die Bundesregierung für einen besseren Klimaschutz konkret zu tun gedenkt.
Merkel gesteht hier Versäumnisse ein und verspricht, dass Deutschland die Klimaziele für 2030 erfüllen wird, nachdem bereits klar ist, dass es mit den Vorgaben für 2020 nicht klappen wird. Im September will das Klimakabinett hier Nägel mit Köpfen machen (siehe auch Seite A 5).
Auch für den Koalitionspartner SPD findet Merkel Worte der Anerkennung. „Voller Hochachtung“ blicke sie auf die drei Übergangsvorsitzenden, mit denen man „sehr, sehr verlässlich“ zusammenarbeite. Das gebe ihr auch den „Optimismus, dass man die Regierungsarbeit sehr wohl weiterführen kann“. Bei dieser Gelegenheit bekräftigt Merkel auch gleich noch ihren Vorsatz, bis zum Herbst 2021 Bundeskanzlerin bleiben zu wollen.
Nach gut 90 Minuten ist alles vorbei. 34 Fragesteller sind zum Zuge kommen. Ein Bruchteil derer, die sich gemeldet haben. Als am Ende die obligatorische Frage nach ihren Urlaubsplänen kommt, weicht Merkel wie immer aus. In den Sommern ist die Kanzlerin schon häufig in Südtirol wandern gewesen. Ob es diesmal so kommt, wissen die allerwenigsten. „Ich bin immer im Dienst“, sagt Merkel und lächelt.
