Piraten-Chef Schlömer widerspricht Eindruck der Zerstrittenheit – Mehr als fünf Prozent bei der Bundestagswahl „sind ein realistisches Ziel“

Berlin / Saarbrücken · „So, wie wir von zwei auf 13 Prozent im letzten Jahr gestiegen sind, geht es jetzt wieder etwas bergab“, sagte Schlömer der „Saarbrücker Zeitung“.

Berlin / Saarbrücken. Piratenchef Bernd Schlömer ist über die sinkenden Umfragewerte seiner Partei nicht beunruhigt. "So, wie wir von zwei auf 13 Prozent im letzten Jahr gestiegen sind, geht es jetzt wieder etwas bergab", sagte Schlömer der "Saarbrücker Zeitung". Es sei aber ein "realistisches Ziel" mit über fünf Prozent im nächsten Jahr in den Bundestag einzuziehen. "Wir beginnen jetzt damit, uns auf den Bundestagswahlkampf 2013 vorzubereiten. Dann werden wir auch wieder cool genug zu sein."

Nach dem Bundesparteitag im November würden die Piraten auch inhaltlich "ein gutes und breites Angebot für den Wähler" vorweisen können, sagte Schlömer. Schwerpunktthemen seien die stärkere Beteiligung der Bürger, mehr soziales Miteinander auch in der Wirtschaft und mehr Transparenz bei politischem und staatlichem Handeln. "Unsere Positionen sind eine sinnvolle Ergänzung zu denen der anderen Parteien". Außerdem wollten die Piraten "lebensnahe und pragmatischen Anliegen der Bürger" vertreten. Als Beispiele nannte Schlömer den öffentlichen Personennahverkehr oder den Schutz von Verbrauchern beim Datenschutz. Schlömer widersprach dem Eindruck persönlicher Querelen innerhalb der Piraten. "Es wird hart diskutiert, wie es in guten Demokratien üblich ist." Weil die Piraten offen kommunizierten, fielen Diskussionen jedoch leichter auf. "Streit ist das nicht. Wir haben uns trotzdem alle lieb."

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