Parteigremien geben grünes Licht Weg frei für Kenia-Sondierung in Sachsen
Dresden/Potsdam · Die Parteigremien von CDU und Grünen in Sachsen haben sich für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen über einen Dreierbund mit der SPD ausgesprochen. Es gehe jetzt darum, dem Land eine stabile Regierung zu geben, sagte CDU-Landeschef und Ministerpräsident Michael Kretschmer am Samstag in Riesa.
Dort hatte sich der Landesvorstand mit den Kreisvorsitzenden beraten.
Auch die die Spitzenkandidaten der Grünen zur Landtagswahl, Katja Meier und Wolfram Günther, sprachen sich nach einer Sitzung des Parteirats am Samstag in Dresden für Sondierungen aus. Am 12. Oktober soll ein Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen.
Der Landesvorstand der SPD hatte bereits dafür plädiert, eine Koalition mit CDU und Grünen auszuloten. Die CDU war bei der Landtagswahl vor einer Woche mit 32,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Grünen kamen auf 8,6 Prozent, die SPD auf 7,7. Die bisherige große Koalition hat nach dem deutlichen Zuwachs der AfD auf 27,5 Prozent und damit auf Platz zwei keine Mehrheit im Dresdner Landtag mehr.
In Brandenburg macht die SPD nach dem Rücktritt von CDU-Landes- und Fraktionschef Ingo Senftleben neue Gespräche über eine mögliche Regierungsbeteiligung von der Entwicklung in der nächsten Woche abhängig. „Unser Ziel ist, dass wir eine stabile Regierung bilden“, sagte SPD-Landesgeneralsekretär Erik Stohn.
