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„Obamas Chance kommt 2012“

„Obamas Chance kommt 2012“

Zwei Jahre nach seinem triumphalen Einzug ins Weiße Haus ist Barack Obama endgültig entzaubert. Ohne die gegnerischen Republikaner läuft für den US-Präsidenten nach dem jüngsten Wahldesaster nichts mehr. Über die Folgen sprach unser Berliner Korrespondent Stefan Vetter mit Hans-Ulrich Klose. Der SPD-Politiker ist Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen:

Herr Klose, was hat Obama falsch gemacht?
Hans-Ulrich Klose: Er hat, glaube ich, gar nichts falsch gemacht. Obama hat die Krise von seinem Vorgänger geerbt und in zwei Jahren nicht überwinden können, was eigentlich auch nicht zu erwarten war. Dennoch sind Enttäuschung und Unzufriedenheit in den USA riesengroß. Sie speisen sich aus millionenfacher Zwangsversteigerung von Immobilien, dem Verlust des Arbeitsplatzes und Abstiegsängsten.

Was glauben Sie, wie der angeschlagene Präsident in den kommenden Monaten reagieren wird?
Hans-Ulrich Klose: Er hat schon reagiert, indem er führende Republikaner anrief, um ihnen eine Kooperation zum Wohle des Landes anzubieten. Das sollte er wiederholen, weil er das republikanisch dominierte Repräsentantenhaus praktisch als Mitregierenden hat. Ohne die Republikaner kann Obama innenpolitisch nichts mehr erreichen.

Ist eine Kooperation überhaupt möglich angesichts der von den Republikanern entfachten Kampagne gegen Obamas Politik?
Hans-Ulrich Klose: Das war sicher so. Aber eine Fortsetzung dieser Kampagne werden sich die Republikaner vermutlich nicht mehr erlauben können. Denn durch ihre Mehrheit in einem der beiden Häuser des Kongresses tragen sie Mitverantwortung. Immerfort „Nein“ zu sagen, ist da kaum vorteilhaft. Von der Kunst Obamas wird es abhängen, ihnen das „Nein“ schwer zu machen.

Zum Erfolg der Republikaner trug maßgeblich die konservativ-populistische Tea-Party-Bewegung bei. Werden sich die USA dadurch politisch radikalisieren?
Hans-Ulrich Klose: Nach meiner Einschätzung hat die Tea-Party ihren politischen Höhepunkt mit dieser Wahl überschritten. Sie dürfte an Bedeutung verlieren. Zum einen, weil manche ihrer Kandidaten auch bei vielen Republikanern Kopfschütteln auslösten, und zweitens, weil immer klarer wurde, dass die Tea-Party keine reine Graswurzelbewegung ist, sondern von Lobbygruppen mit enorm viel Geld finanziert und gesteuert wurde.

Welchen Einfluss hat der Wahlausgang auf das deutsch-amerikanische Verhältnis?
Hans-Ulrich Klose: Höchst wahrscheinlich wird sich die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit in den nächsten zwei Jahren noch intensivieren. Das hat auch damit zu tun, dass Deutschland in dieser Zeit nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat ist.

Rechnen Sie mit Veränderungen in der Afghanistan-Politik der USA?
Hans-Ulrich Klose: Nein. Es wird dabei bleiben, dass Obama im kommenden Jahr mit dem Abzug der US-Truppen beginnen könnte und die Operation 2014 beendet ist. Ob dieser Plan am Ende gelingt, steht auf einem anderen Blatt.

Das heißt, Obama kann trotz Wahlniederlage auf außenpolitische Kontinuität setzen?
Hans-Ulrich Klose: Ja, aber nicht nur das. Eher wird er sich noch stärker auf die Außenpolitik konzentrieren. Denn wenn man innenpolitisch kaum noch etwas durchsetzen kann, bleibt nur das außenpolitische Feld. Dort ist Obama Herr seiner Aktion.

Halten Sie eine zweite Amtszeit Obamas nach dieser herben Niederlage noch für möglich?
Hans-Ulrich Klose: Ja, das ist sehr wohl möglich. Voraussetzung ist allerdings, dass es Obama gelingt, die wirtschaftliche Wende zu schaffen. Wenn die Arbeitslosenzahlen zurückgehen und die Ängste der Amerikaner verfliegen, dann hat Obama 2012 gute Chancen für eine zweite Amtsperiode.