Nach Landtagswahl Partnersuche mit Hindernissen in Brandenburg

Potsdam ·

 Katrin Lange (SPD) und Ingo Senftleben (CDU) sprechen über eine mögliche Koalition.

Katrin Lange (SPD) und Ingo Senftleben (CDU) sprechen über eine mögliche Koalition.

Foto: dpa/Monika Skolimowska

Senftleben betonte vor Beginn der Gespräche seinen Willen zur Stabilität. „Ich werde meinen Beitrag dazu leisten, dass wir ein verlässlicher Partner in einer Regierung werden können“, sagte er. Er gehe positiv in die Runde. „Wir haben fünf Jahre vor, gemeinsam auch vernünftig zu  arbeiten.“

Die CDU im Landtag hat die Wahl der Fraktionsspitze auf den kommenden Dienstag vorgezogen – davon hängt nun viel ab. Die Abgeordneten Saskia Ludwig und Frank Bommert fordern nach dem Wahldebakel den Rücktritt von Senftleben. Bommert will als Fraktionschef kandidieren. Dem Vernehmen nach soll auch der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Redmann antreten, ein Vertrauter Senftlebens.

SPD-Generalsekretär Erik Stohn forderte die CDU auf, ihre Probleme zu lösen. „Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben die Erwartung, dass wir eine stabile Regierung bilden für fünf Jahre. Das heißt, man muss sich einig sein“, sagte er. „Das muss die CDU für sich klären, erst dann lohnen sich eigentlich Gespräche.“

Die SPD wurde bei der Landtagswahl am Sonntag trotz Einbußen stärkste Kraft vor der AfD, die deutlich zulegte. Ein rot-grün-rotes Bündnis und eines aus SPD, CDU und Freien Wählern hätte jeweils eine Stimme Mehrheit, ein rot-schwarz-grünes Bündnis sechs Stimmen Mehrheit. Theoretisch wäre auch eine Koalition aus SPD, CDU und Linken möglich. Mit der AfD will keine der anderen Parteien koalieren.

Nach der CDU sprach die SPD mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken. „Wir haben uns, glaube ich, einiges zu sagen. Wir kennen uns ja schon eine Weile“, sagte die Linke-Landesvorsitzende Anja Mayer vor dem Gespräch. Am Donnerstag trafen sich auch Grüne und Linke untereinander.

Der frühere Chef der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, forderte die SPD auf, linke Dreierbündnisse in Deutschland zu ermöglichen. Sollte die SPD weiter mit der CDU regieren „wird sie weiter verlieren und verlieren und verlieren“, sagte der 71-Jährige in Halle. Nur mit SPD, Linker und Grünen sei eine linke Mehrheit möglich.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort